N I E D E R S C H R I F T
über die 19. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 18. April 2006 im Hotel MARITIM in Travemünde
Anfang: 16.30 Uhr Ende: 17.45 Uhr
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Nr. 19
Öffentlich
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Christian Runkel
Jürgen Schlicht
Holger Iven
Silvia Tamm
Ulf Sack
Uwe Küsel
Sigrid Sell
Lieselotte von Holt
Rudolf Lichtenhagen
Ilse Schumacher
Gudrun Albrecht
Gisela Panther-Pätow
Jörg Hundertmark
Vom Personalrat: -
Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Gudrun Detlefsen
Michael Lange – FB 2 – Controlling
Manfred Uhlig – FB 5 – Bereich Verkehr
Als Gast: Jörg Fouquet - stellv. AM
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt folgende Tagesordnung vor:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 18 vom 14. Februar 2006
3. Mitteilungen
4. Vorlage: Festlegung einer Richtlinie für die Vergabe städtischer Flächen durch
den Kurbetrieb Travemünde für Großveranstaltungen
5. Verschiedenes
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Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
entfällt, da keine Verpflichtung
2. Niederschrift Nr. 18 vom 14. Februar 2006
Mündlich werden keine Einwendungen vorgetragen, schriftlich sind keine
eingegangen. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
3. Mitteilungen
Herr Kirchhoff unterrichtet den Ausschuss über die Neuerungen bei der
OstseeCard 2006. Diese wird jetzt als PIN-Plastikcard herausgegeben mit einem
zusätzlichen booklet, in dem die Leistungsträger mit ihren Rabatten und Bonus
aufgeführt sind. Die beteiligten Institutionen sind an den Partneraufklebern
erkennbar.
Herr Kirchhoff erläutert das neue Informations-System von Info-Graphik
anhand einer Präsentation (als Anlage dem Protokoll beigefügt) und teilt mit,
dass hierzu eine pfiffige Lösung gefunden wurde. Die Standpunkte werden sein:
Höhe Lotsenturm, am Fontänenfeld und Höhe Grünstrand. Frau Tamm fragt
nach den jetzt bestehenden Hotelhinweisschildern. Frau Johswich teilt mit, dass
diese an ihren Standorten verbleiben. Hierzu spricht auch Herr Fouquet und
Herr Iven merkt an, dass die Hauptsache sei, die Gäste gut zu informieren.
4. Vorlage: Festlegung einer Richtlinie für die Vergabe städtischer Flächen durch
den Kurbetrieb Travemünde für Großveranstaltungen
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die Richtlinie für die Vergabe städtischer Flächen durch den Kurbetrieb
Travemünde wird beschlossen.“
Eingangs erläutert Herr Kirchhoff die Vorlage und verweist als Negativbeispiel
auf den Jahrmarkt zu Ostern auf dem neu gestalteten Fährvorplatz. Über diesen
Jahrmarkt habe es diverse Beschwerden gegeben. Herr Petersen merkt an, dass
dieser Platz in die Vergaberichtlinien der Hansestadt Lübeck (Bereich Märkte)
mit hinein genommen werden muss und teilt die durch die HL vorgesehenen
Veranstaltungen auf diesem Platz mit. Herr Hundertmark spricht dazu, dass es
ein einheitliches Konzept für Lübeck und Travemünde geben müsse und bittet
um Ergänzung der Vorlage im folgenden Bereich: „Mit der Einführung der
Richtlinie sollen nachfolgende Ziele gefördert werden“
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Ergänzung:
a)Abstimmung mit dem Veranstaltungskalender der Hansestadt Lübeck
b) Analoge Vergabe von städtischen Flächen und Flächen städtischer
Gesellschaften in Travemünde, die nicht vom Kurbetrieb Travemünde verwaltet
werden
Dazu sprechen Herr Schlicht, Herr Kirchhoff und Herr Lange und Herr
Hundertmark. Ebenfalls spricht Herr Uhlig bei zusätzlichen Veranstaltungen
den Verkehrsfluss an. Zu den Abstimmungen zwischen den Ämtern teilt Frau
Johswich mit, dass evtl. anstehende Probleme in Ämterrunden gelöst werden, die
vor den Großveranstaltungen stattfinden, daher ist diese Vorgabe nicht in der
Vorlage enthalten. Auch der Öffentliche Nahverkehr wird in der Vorlage nicht
berührt, da dieses potentielle Veranstalter abschrecken könnte. Hierzu spricht
auch Herr Lange, der sich dafür ausspricht, eine praktikable Lösung zu finden.
Die Ansprüche sollten nicht zu hoch angesetzt werden, da es sonst die
Verfahrensweise unnötig erschweren würde. Herr Petersen teilt mit, dass auch
die HLTS auf Ämterebene beratend tätig werden soll. Herr Kirchhoff merkt an,
dass es auch keine Rechtssicherheit bei zu hohen Anforderungen geben werde.
Herr Hundertmark möchte gerne detallierte Aufstellungen, was stattfinden darf
oder nicht. Zu den Vergaben der Flächen erklärt Herr Kirchhoff den
Unterschied zwischen „normalen Flächen“ und Grünanlagen und verweist auf
die Passage
„Bewerbungs- und Entscheidungskriterien“ in der Vorlage. Herr Iven und Frau
Panther-Pätow empfinden die Vorlage als gelungen, da diese auch noch
Freiräume lässt.Herr Hundertmark bittet, durch den Bereich Recht der HL
Ablehnungsgründe prüfen zu lassen. Herr Kirchhoff sagt dieses zu. Das Ergebnis
wird als Anlage diesem Protokoll beigefügt.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage mit den gewünschten Ergänzungen
von Herrn
Hundertmark zur Abstimmung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
5. Verschiedenes
Fragen von Ausschussmitgliedern nach dem Spielplatz auf dem neuen
Fährvorplatz werden von Herrn Kirchhoff dahingehend beantwortet, dass dieser
durch den Bereich Planen und Bauen der HL gebaut und auch im Bauausschuss
vorgestellt wurde. Der Spielplatz wurde beim gleichen Designer in Auftrag
gegeben, der auch den Piratenspielplatz an der Nordermole entworfen habe.
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Herr Iven spricht das Thema Behindertentoilette auf dem neuen Fährvorplatz
an. Herr Kirchhoff erläutert, dass der Bedarf an behindertengerechten Toiletten
im Strand- und Promenadenbereich ausreichend abgedeckt sei, dass für den
Bereich Fährvorplatz und Fischereihafen aber noch Bedarf bestehe. Ebenfalls
müsse auf dem Priwall noch eine behindertengerechte WC-Anlage gebaut
werden.
Eine Frage zu den neuen Verkaufshütten von Frau Tamm wird von Herrn
Kirchhoff dahingehend beantwortet, dass dieser Typ der Hütten so vom
Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde beschlossen wurde.
Frau Albrecht teilt mit, dass das „AROSA“ bei einer Zeitschriftenumfrage als
bestes Wellness-Hotel Deutschlands bezeichnet wurde.
Herr Lichtenhagen fragt nach den Erfahren mit dem Reisemobilparkplatz
Kowitzberg. Herr Kirchhoff beantwortet die Frage dahingehend, dass es bis jetzt
nur positive Reaktionen gegeben habe. Im Winter habe es auf dem Platz leider
Vandalismus gegeben (nicht durch Wohnmobilfahrer).
Herr Kirchhoff erläutert die Bettenanzahl Travemündes und verweist darauf,
dass Travemünde zuwenig Betten für die hohe Gästefrequenz habe. Dieses könne
sich durch den Bau des neuen Feriendorfes auf dem Priwall etwas entschärfen.
Fehlen würden aber Betten im 3-Sterne-Bereich.
Herr Sack teilt mit, dass es eine Unterschriftensammlung geben habe, um die
„Passat“ auf die Travemünder Seite zu verlegen, um das Schiff besser
vermarkten zu können.
Frau Albrecht moniert die Belegung der Eingangshalle des „AQUA TOP“ durch
fliegende Händler (Schuhverkauf, Garderobe). Herr Petersen teilt mit, dass in
der Maisitzung der Bürgerschaft das Thema „AQUA TOP“ behandelt werde.
gez. Klaus Petersen gez. Gudrun Detlefsen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
