N I E D ER S C H R I F T
über die 15. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 21. Juni 2005 im Hotel MARITIM in Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.30 Uhr
Nr. 15
Öffentlich:
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Jörg Fouquet
Ilse Schumacher
Gerlinde Puhle
Gisela Panther-Pätow
Bernd Bennecke
Helga Lietzke
Jürgen Schlicht
Rosemarie Roll
Karl Erhard Vögele
Christan Runkel
Nicht anwesend: Uwe Küsel
Gudrun Albrecht
Holger Bock
Ekkehart Eymer
Holger Iven
Rudolf Lichtenhagen
Peter Reinhardt
Jörg Semrau
Peter Sünnenwold
Lieselotte von Holt
Vom Personalrat: Inge Hermann
Vom Seniorenbeirat: Brunhild Schöberl
Roland T. Kaiser
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Jan Ehrich
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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Niederschrift Nr. 14 vom 19.04.2005 - öffentlich
4. Mitteilungen
5. Vorlage Kurbetrieb: Einzelplan des vereinheitlichten Rahmenplans zur
Frauenförderung bei der Hansestadt Lübeck
6. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
7. Niederschrift Nr. 14 vom 19.04.2005 – nichtöffentlich
8. Vorlage Kurbetrieb: Entwidmung einer Grünfläche (Eselswiese)
9. Verschiedenes
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bernd Bennecke von den Grünen als stimmberechtigtes
stellvertretendes Mitglied und Herrn Karl Erhard Vögele von der FDP als nicht
stimmberechtiges stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für den Kurbetrieb und führt
diese in ihre Ämter ein. Gemäß § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung verpflichtet er sie
durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.
2. Beschluss über die Tagesordnung
Der Ausschuss hat keine Änderungswünsche. Somit ist die Tagesordnung beschlossen.
3. Niederschrift Nr. 14 vom 19.04.2005 – öffentlich
Schriftlich sind keine Einwände vorgebracht worden, mündlich werden keine
vorgetragen. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über das Verfahren der Wegeeinziehung
Wanderweg südlicher Priwall. Zu diesem Thema sprechen Herr Kirchhoff, Herr
Fouquet, Herr Vögele und Herr Petersen. Eine Frage von Herrn Fouquet nach einer
Antwort auf das Schreiben von Herrn Kirchhoff beantwortet Herr Petersen. Zur
Wiederansiedelung von Vogelarten auf dem gesperrten Wegestück sprechen Frau
Lietzke, Frau Panther-Pätow, Herr Vögele und Herr Fouquet. Der Ausschuss spricht
sich einstimmig für eine Aufhebung der Wegesperrung aus.
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Herr Kirchhoff stellt dem Ausschuss ein Konzept zur Fußball Weltmeisterschaft 2006
vor. (Anlage 1) Im Brügmanngarten soll ein WM-Garten entstehen. In diesem wird es
eine LED-Großbildleinwand zur Übertragung der Spiele und ein Rahmenprogramm
zur weiteren Unterhaltung geben. Umfangreiche Gastronomie soll das Angebot
abrunden. Da die Bestellung einer tageslichttauglichen Videowall bereits jetzt erfolgen
muss, bittet Herr Kirchhoff den Ausschuss um Zustimmung.
Zum WM-Konzept sprechen Frau Lietzke, Frau Panther-Pätow und Herr Vögele. Eine
frühe Planung ist sinnvoll. Die Frage nach der Kassenwirksamkeit der Kosten für die
Videowall von Herrn Petersen beantwortet Herr Kirchhoff. die Bestellung muss
bereits jetzt erfolgen, die Rechnung wird erst in 2006 gestellt.
Der Vorsitzende stellt das vorgestellte Konzept zu Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig, auf der Grundlage des vorgelegten
Konzeptes entsprechend zu verfahren. Die haushaltsrechtliche Ordnung hat im
Wirtschaftsplan 2006 zu erfolgen.
Eine Frage nach der Einbindung von SL und LVG und einem Parkleitsystem
beantworten Herr Kirchhoff und Herr Petersen. Ein Parkleitsystem ist bereits von der
Bürgerschaft beschlossen, die Einbindung von SL und LVG erfolgt durch die Nutzung
der bestehenden Haltestellen.
5. Vorlage vom Kurbetrieb Travemünde: Einzelplan des vereinheitlichten
Rahmenplans zur Frauenförderung bei der Hansestadt Lübeck
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem
Beschlussvorschlag vor:
„Der Einzelplan des Kurbetriebs Travemünde zum Frauenförderplan (Rahmenplan)
wir beschlossen.“
Eingangs erläutert Herr Kirchhoff das Thema Frauenförderung. Gerade im
Außendienst des Kurbetriebs ist diese schwierig. Im Zuge der Maßnahme sind bei dem
Umbau der Sozialräume des Außendienstes eigene Bad- und Toilettenräume für
Mitarbeiterinnen entstanden.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
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6. Verschiedenes
a) Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über die Veranstaltungsreihe
„Geschichten am Meer“. Das Strandtheater ist in Zusammenarbeit mit dem Theater
Combinale entstanden und wird im Juli und August am Travemünder Strand
aufgeführt.
b) Eine Frage von Herrn Bennecke zur Beleuchtung auf dem Priwallparkplatz in der
Nähe der ehemaligen Grenze beantwortet Herr Kirchhoff dahingehend, dass der
Platz aus Verkehrssicherungsgründen gut ausgeleuchtet sein muss.
c) Herr Bennecke spricht die Zugangsmöglichkeiten zum Priwallstrand für
Behinderte an. Frau Johswich erklärt hierzu, die dort installierten Schranken sollen
vor wildem Zuparken der kleinen Stichwege schützen, das Passieren der Wege mit
dem Rollstuhl ist trotzdem weiter möglich. Herr Kirchhoff sagt zu, die
Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer zu überprüfen und wird dem Ausschuss
berichten.
d) Eine Frage von Frau Roll nach dem Aufstellen von Pollern in der Torstraße
beantwortet Herr Petersen dahingehend, dass eine Anfrage zu diesem Thema
bereits im Bauausschuss gestellt worden ist.
e) Frau Panther-Pätow fragt nach dem Grund der kürzeren Laufzeit des Mietvertrages
für die Fläche des Kanu-Sport-Vereins auf dem Priwall. Frau Johswich
beantwortet die Frage mit der Information, dass die Fläche dem Bereich Schule
und Sport gehöre und diese die Fläche aus Verfügbarkeitsgründen für die evtl.
Umgestaltung des Priwall in diesem Bereich nur noch mit kürzeren Vertragszeiten
vermiete.
f) Eine Frage von Herrn Vögele nach Nutzungskonflikten einzelner
Interessengruppen am Brodtener Ufer beantwortet Herr Kirchhoff: in diesem
Bereich ist durch die große Anzahl von Interessengruppen so z. B. Nordic-Walker,
Spaziergänger, Radfahrer, Angler etc. ein Nutzungskonflikt nicht zu vermeiden.
g) Frau Schumacher äußert, dass an vielen Stellen in Travemünde Informationen
ausschließlich auf deutsch und nicht in anderen Sprachen verfügbar seien. Herr
Kirchhoff erklärt, dass gerade im Bereich der Kreuzfahrer viele Besucher aus dem
Ausland in Travemünde gastieren. Der Ort muss sich auf diese neue Situation noch
einstellen.
h) Herr Fouqet spricht den möglichen Gefahrenpunkt der neuen Steganlage an. Dieser
Steg ist um einiges höher als die alten Stege. Herr Kirchhoff sagt zu, den Steg mit
ausreichend Hinweisschildern zu versehen, um bereits vorsorglich Verletzungen
durch das Springen vom Steg entgegenzuwirken.
i) Eine weitere Frage von Herrn Fouquet nach den 2 Leitern am Lisa Dräger Steg
beantwortet Frau Johswich: die beiden Leitern sind angebaut.
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j) Eine Frage von Herrn Fouquet nach dem Sachstand der Beleuchtungsproblematik
im Zippel-Park beantwortet Herr Kirchhoff dahingehend, dass der zuständige
Bereich Öffentliche Beleuchtung nach eigener Aussage keine Fremden mit an sein
Stromnetz nehmen kann, somit könnten die vom Kurbetrieb aufgestellten Lampen
nicht mit Strom versorgt werden. Herr Kirchhoff erklärt hierzu, dass geprüft
werden müsse, ob nicht die gesamte Beleuchtung in diesem Bereich dem
Kurbetrieb gehöre, da diese auf den Flächen des Kurbetriebs stehe. Herr Kirchhoff
sagt eine Prüfung der Eigentumsverhältnisse zu und wird dem Ausschuss
berichten.
k) Frau Schöberl fragt nach den vorgeschriebenen Durchfahrtsbreiten auf den
Fußwegen in der Vorderreihe, Frau Johswich erklärt, dass die Kontrolle durch den
zuständigen Bereich Verkehr der Stadtverwaltung erfolgt.
Um 17.30 Uhr endet der öffentliche Teil. Die Öffentlichkeit verlässt den
Sitzungsraum.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
