N I E DE R S C H R I F T
über die 12. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 18. Januar 2005 im Hotel MARITIM in Travemünde
Beginn: 16.35 Uhr Ende: 18.35 Uhr
Öffentlich Nr. 12
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Gudrun Albrecht
Ilse Schumacher
Jörg Fouquet
Lieselotte von Holt
Rosemarie Roll
Jürgen Schlicht
Christian Runkel
Holger Iven
Uwe Küsel
Gisela Panther-Paetow
Rudolf Lichtenhagen
Nicht anwesend: Peter Reinhardt
Jörg Semrau
Ekkehart Eymer
Peter Sünnenwold
Holger Bock
Vom Personalrat: Inge Herrmann
Vom Seniorenbeirat: Gerhardt Seemann
Von der Verwaltung: Senator Wolfgang Halbedel
Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Marina Köhn
Gudrun Detlefsen
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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Dem Ausschuss liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Niederschrift Nr. 11 vom 19.10.2005
4. Mitteilungen
5. Vorlage „Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im
Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)“
6. Vorlage „Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde
für das Wirtschaftsjahr 2003“
7. Verschiedenes
Nichtöffentlich
8. Vorlage „Vergabe eines Bauauftrages von mehr als 100.000 Euro
BV Brügmanngarten 2. BA – Errichtung eines Brunnenfeldes“
Öffentlich
9. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden
Ausschussmitgliedern
entfällt
2. Beschluss über die Tagesordnung
Der Ausschuss ist einstimmig mit der Tagesordnung einverstanden.
3. Niederschrift Nr. 11 vom 19. Oktober 2004
Schriftlich sind keine Einwände vorgebracht worden, mündlich werden
keine vorgetragen. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
Herr Kirchhoff berichtet aus mitgeteilten Mängeln, die in der Niederschrift Nr.
11 festgehalten wurden:
a) von Frau Panther-Paetow – Weg Brodtener Steilufer: Der Weg
wird begradigt und aufgefüllt.
b) von Frau Albrecht – Einbeziehung SandWorld in die
OstseeCard: Die Verhandlungen laufen.
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c) von Herrn Sack – Einbeziehung „Passat“ in die OstseeCard:
Die Verhandlungen laufen.
d) von Herrn Fouquet – Graffiti im Kurgebiet: in Arbeit, es sind
Angebote zur Beseitigung eingeholt. Die Arbeiten werden
beauftragt.
e) von Herrn Fouquet – Wetterjacken als Werbeträger:
Die Anregung wurde an die HLTS weitergeleitet.
Herr Kirchhoff unterrichtet den Ausschuss, dass das Volvo ChampionsRace 2005
wieder in Travemünde stattfinden und mit den touristischen Leistungsträgern
abgestimmt wird.
Herr Kirchhoff stellt dem Ausschuss anhand von Zeichnungen noch mal das
im 2. Bauabschnitt Brügmanngarten enthaltene Brunnen-/Fontänenfeld vor,
das dem Ausschuss schon im Jahre 2002 eingehend vom Architekten
erläutert wurde. Fragen hierzu von Herr Fouquet beantwortet Herr Kirchhoff.
Herr Kirchhoff unterrichtet den Ausschuss über den Plan, als Verlängerung der
Bertlingstraße eine Seebrücke (ca. 100 m lang und 2,50 m breit) als Badesteg und
für Wassersport zu bauen. Fragen von Herrn Fouquet und Herrn Iven hierzu
beantwortet Herr Kirchhoff.
5. Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet
des Ostseeheilbades
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit
folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die als Anlage I beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
wird beschlossen.“
Herr Kirchhoff erläutert eingehend die Anlage I der Satzung. Fragen von Frau
Albrecht, Frau von Holt, Herrn Fouquet und Herrn Iven beantworten Herr
Kirchhoff und Frau Johswich.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der
Bürgerschaft mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend dem
Beschlussvorschlag zu beschließen.
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6. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2003
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit
folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr
2003 wird festgestellt:
Es betragen
die Bilanzsumme 6.663.176,97.€
die Erträge 2.217.334,65 €
die Aufwendungen 3.777.444,22 €
der Jahresverlust 1.560.109,57 €
2. Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.560.109 €
ist aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck auszugleichen.
3. Ausbuchung des Grundstückes „Casinoparkplatz“ mit einem
Buchwert von 5.113,- €
4. Abgang von Grundstücksteilen in Höhe von 50.000,- € im Zuge
eines Tauschvertrages zwischen der Grundstücksgesellschaft der
Kurhausbetriebe und der Hansestadt Lübeck.
Herr Kirchhoff erläutert die Vorlage. Es gibt keine Fragen.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig mit einer Enthaltung, entsprechend
der Vorlage zu beschließen.
7. Verschiedenes
Fragen von Ausschussmitgliedern
a) nach Toiletten bei Großveranstaltungen werden von Herrn
Kirchhoff und Frau Johswich dahingehend beantwortet, dass
mit der HLTS besprochen wird, dass mehr Toilettenwagen
aufgestellt werden müssen. Herr Fouquet bittet, ebenfalls
deutlichere Hinweis-Schilder auf die Wagen anzubringen. Hierzu
spricht auch Frau Roll.
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b) von Herrn Fouquet wegen des Wohnmobilstellplatzes am
Kowitzberg werden von Herrn Kirchhoff beantwortet, der auch
erklärt, dass es wohl zwischen den Ostseebädern ein Netzwerk in
Bezug auf Wohnmobilisten geben wird. Der Wohnmobilstellplatz
soll zum 15. Mai 2005 eröffnet werden, Betreiber wird der
Kurbetrieb Travemünde sein. Fragen von Herrn Iven und Herrn
Lichtenhagen beantwortet Herr Kirchhoff.
c) von Herrn Iven wegen der Toiletten am Casino wird von Herrn
Kirchhoff beantwortet.
d) wegen der Einwohnerversammlung betreffend der
Wochenendhaussiedlung auf dem Priwall und einer Frage von
Frau Roll wegen der Verkehrsführung werden von Herrn
Senator Halbedel und Herrn Kirchhoff beantwortet.
e) von Herrn Fouquet wegen der unansehnlichen Mauer am Casino
wird von Herrn Senator Halbedel beantwortet.
f) von Herrn Fouquet wegen der zerfahrenen Wege im Zippel-Park
wird von Herrn Kirchhoff beantwortet.
g) von Herrn Fouquet wegen des Parkplatzes am AQUA TOP
beantwortet Herr Kirchhoff.
h) von Herrn Fouquet wegen der Toilette Möwenstein wird von
Herrn Kirchhoff beantwortet.
i) von Herrn Fouquet wegen der Mischpflanzung der neuen Hecke
an der Kaiserbrücke wird von Herrn Kirchhoff beantwortet.
j) von Frau Panther-Pätow wegen der Strandduschen wird von
Herrn Kirchhoff beantwortet.
k) von Frau von Holt wegen der Wetterstation wird von Herrn
Kirchhoff beantwortet.
l) von Herrn Lichtenhagen nach der Eröffnung des AROSA-
Resorts wird von Herrn Kirchhoff beantwortet.
m) von Herrn Lichtenhagen wegen der Blumenschalen vor dem
Stadtteilbüro wird von Herrn Kirchhoff beantwortet.
Um 18.10 Uhr endet der öffentliche Teil der Sitzung. Die Öffentlichkeit verlässt den
Sitzungsraum.
8. Auftragsvergabe (nicht öffentlicher Teil)
9. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlusses.
Es braucht keine Bekanntgabe erfolgen, da keine Öffentlichkeit mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
