N I E D E R S C H R I F T
über die 2. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 24. Juni 2003 im
Hotel MARITIM in Travemünde – öffentlicher Teil -
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 18.15 Uhr
Nr. 2
Anwesend: Klaus Petersen als Ausschussvorsitzender
Ausschussmitglieder: Lieselotte von Holt
Rudolf Lichtenhagen
Ulrike Goldenstein
Ilse Schumacher
Gisela Panther-Pätow
Peter Reinhardt
Jörg Semrau bis 18.35 Uhr
Dr. Michael Gulski
Helga Lietzke bis 18.30 Uhr
Ulf Sack ab 18.30 Uhr
Rosemarie Roll
Christian Runkel
Jürgen Schlicht
Arthur Mittmann
Holger Iven
Nicht anwesend: Peter Sünnenwoldt
Gudrun Albrecht
Uwe Küsel
Ekkehard Eymer
Vom Personalrat: Monika Valentin
Vom Seniorenbeirat: Gerhardt Seemann
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff )
Irene Pieper ) Kurbetrieb Travemünde
Gudrun Detlefsen)
Sieglinde Schüssler, Bäderbetrieb Lübeck
Johannes Scharnberg, Fachbereich 2 – Fachbereichscontrolling
Als Gäste zu TOP 8, 9 Herr Dr. Keller, Gutachter
Herr Reinhardt, Statiker
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Bevor die Ausschusssitzung im Hotel MARITIM beginnt, ist eine Besichtigung des AQUA
TOP einschließlich der Technik vorgesehen. Die Teilnehmer-/innen an der Ausschussitzung
und ca. 24 Gäste versammeln sich um 16.30 Uhr in der Eingangshalle AQUA TOP. Die
Führung wird fachtechnisch begleitet von Frau Schüssler, Herrn Scholl, Herrn Dr. Keller und
Herrn Reinhardt, die zu den einzelnen Besichtungspunkten Erläuterungen abgeben und
Fragen der Ausschussmitglieder und Gäste beantworten.
Nach der Führung wird die Ausschusssitzung im Hotel Maritim fortgesetzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung vereidigt der Vorsitzende die Mitglieder des Ausschusses für
den Kurbetrieb Travemünde
Frau Rosemarie Roll
Frau Ulrike Goldenstein
Herrn Iven
gemäß § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
Herr Petersen verliest die Tagesordnung und macht darauf aufmerksam, dass zu TOP 6 ein
Austauschblatt umverteilt wurde.
Tagesordnung:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Niederschrift Nr. 1 vom 6. Mai 2003
4. Mitteilungen
5. Vorlage
Nachtrag Verwaltungshaushalt 2003
Nachtrag Vermögenshaushalt 2003 und Investitionsprogramm 2000 – 2004
Produktbuch 2003
des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales
hier: für den Geschäftsbereich des Kurbetriebes
6. Vorlage
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades
Travemünde (Strandsatzung)
7. Verschiedenes
8. Vorlage vom Bäderbetrieb Lübeck
Zukunft der Schwimmhalle AQUA TOP
Nichtöffentlicher Teil
9. Bericht vom Bäderbetrieb Lübeck
Zukunft der Schwimmhalle AQUA TOP
10. Verschiedenes
Zu TOP 5 macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass die Vorlage in dieser Sitzung als
Bericht zur Kenntnis genommen wird, da die Vorlage schon in der Bürgerschaftssitzung vom
19. Juni 2003 beschlossen wurde.
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1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Verpflichtet wurden Frau Roll, Frau Goldenstein und Herr Iven.
2. Beschluss über die Tagesordnung
Frau Schüssler bittet, den TOP 8 vorzuziehen, da hierzu der Gutachter für das
Betongutachten AQUA TOP sprechen wird und Stundensätze gezahlt werden müssen.
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde ist hiermit einstimmig einverstanden.
Neue Tagesordnung:
3. Niederschrift Nr. 1 vom 6. Mai 2003
4. Zukunft der Schwimmhalle AQUA TOP – Vorlage Bäderbetrieb Lübeck
5. Mitteilungen
6. Vorlage des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales
Nachtrag Verwaltungshaushalt 2003
Nachtrag Vermögenshaushalt 2003 und Investitionsprogramm 2000 – 2004
Produktbuch 2003
für den Geschäftsbereich des Kurbetriebes
7. Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheil-
bades Travemünde (Strandsatzung)
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9. Bericht: Zukunft der Schwimmhalle AQUA TOP vom Bäderbetrieb Lübeck
10.Verschiedenes
3. Niederschrift Nr. 1
Schriftlich sind Einwendungen nicht eingegangen, mündlich werden keine vorgetragen.
Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Zukunft der Schwimmhalle AQUA TOP – Vorlage vom Bäderbetrieb Lübeck
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„ 1. Die Schwimmhalle AQUA TOP ist längstens bis zum 31.12.2003 geöffnet zu halten,
es sei den
a) die statische Untersuchung der beauftragten Gutachter erfordert einen früheren
Schließungstermin oder
b) es werden Ersatzbeschaffungen oder Baumaßnahmen nötig, die im Einzelfall
Kosten in Höhe von € 50.000,-- überschreiten oder
c) die Summe der zu treffenden Einzelmaßnahmen des Bäderbetriebes zur
Unterhaltung und zum Weiterbetrieb des Bades übersteigt einen Betrag von
€ 150.000,--.
1. Der Saunabetrieb im AQUA TOP ist von diesem Beschluss nicht erfasst.“
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Da die Ausschussmitglieder das AQUA TOP im Rahmen der Ausschusssitzung
besichtigt haben, werden detaillierte Fragen gestellt, z. B. von Herrn Lichtenhagen,
wie die Technik Sauna und Meerwasserschwimmbecken getrennt seien. Die Frage
beantwortet Frau Schüssler. Herr Dr. Keller beantwortet Fragen von Frau Lietzke
nach dem Bauzustand, von Herrn Iven und Herrn Dr. Gulski nach dem Zeitpunkt
der unabdingbaren Schließung des Bades, die Herr Dr. Keller dahingehend
beantwortet, die Schließung könne, falls sich noch weitere und schneller
vorangehende Betonschäden ergeben, jeden Tag erfolgen. Wie lange das Bad
noch betriebssicher sei, könne man nicht absehen. Weitere Fragen in diese
Richtung von Herrn Petersen und Herrn Reinhardt werden von Frau Schüssler
und Herrn Dr. Keller beantwortet. Der Statiker verweist u. a. auf die Schäden
an den Fliesen (Verletzungsgefahren)und auf dadurch bedingte Hygenieprobleme.
Zum AQUA TOP sprechen außerdem Herr Mittmann und Herr Seemann. Herr
Scharnberg und Frau Schüssler verweisen darauf, dass der marode Zustand des
Bades der Politik seit langem bekannt sei und eine Entscheidung getroffen werden
müsse. Herr Reinhardt bittet noch um Ergänzungen zur Vorlage, insbesondere um
Nutzung des Bades bei Schließung und nach dem Stand des Verfahrens mit „Drees
& Sommer, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werde und um Vertagung
der Beschlussfassung zum Ausschuss am 19. 8.2003.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss beschliesst einstimmig die Vertagung der Vorlage und
Ergänzung dieser zur Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb
Travemünde am 18. 8.2003.
Fragen von Frau von Holt, Herrn Petersen, Herrn Mittmann und Herrn Iven nach dem
Bau eines kleineren Schwimmbades beantwortet Herr Scharnberg, ebenfalls die
Fragen von Herrn Reinhardt und Herrn Lichtenhagen nach dem Personal. Herr Iven
bittet um Prüfung, ob das Außenbecken erhalten bleiben könne. Frau Schüssler sagt
dieses zu.
5. Mitteilungen
- keine –
6. Bericht (vorher Vorlage)
Nachtrag Verwaltungshaushalt 2003
Nachtrag Vermögenshaushalt 2003 und Investitionsprogramm 2000 – 2004
Produktbuch 2003
des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales
hier: für den Geschäftsbereich des Kurbetriebes Travemünde
Herr Petersen erklärt hierzu, das der Haushalt der Hansestadt Lübeck im Zuge eines
Nachtrags geregelt und in der Bürgerschaftssitzung vom 19. Juni 2003 beschlossen
wurde.
Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht einstimmig zur Kenntnis.
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7. Vorlage Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet des
Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die als Anlage II beigefügte Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des
Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.“
Herr Kirchhoff erläutert die Vorlage.
Frau von Holt bittet um Berichtigung der Vorlage im weiteren Verfahren, da verschiedene
Strandabschnitte in einzelnen §§ angegeben wurden. Herr Kirchhoff sagt dieses zu.
Fragen von Frau Roll, Herrn Dr. Gulski, Herrn Reinhardt und Herrn Mittmann nach der
Überwachung der Durchsetzung der Satzung beantwortet Herr Kirchhoff.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde beschließt einstimmig
entsprechend dem Beschlussvorschlag.
8. Verschiedenes
Herr Petersen spricht das Thema „Fischsterben im Godewindpark“ an. Herr Kirchhoff
erklärt, dass der Bereich Naturschutz den Kurbetrieb fachlich berät. Nach den
Vorschlägen des Fachamtes wird der Kurbetrieb entsprechende Maßnahmen ergreifen.
Herr Petersen fragt nach dem Sachstand Parkplatz Kowitzberg, der sich als illegaler
Parkplatz für Wohnmobile, die dort Lärm verursachen, Chemietoiletten in die
Grünanlagen entsorgen, herauskristallisiert hat. Herr Kirchhoff beantwortet die Frage
dahingehend, dass die zuständigen Fachbereiche angeschrieben wurden mit der Bitte,
dort für Abhilfe zu sorgen. Eine Antwort hat es bisher noch nicht gegeben.
Außerdem sei es geplant, diesen Parkplatz zu einem Wohnmobilstellplatz mit Ver- und
Entsorgungsleitungen umzuwidmen.
Die Frage von Herrn Petersen zum Stand Wanderwege Priwall beantwortet Herr
Kirchhoff, dass ein neuer Antrag gestellt wurde und diesmal die Aussichten für die
Genehmigung wohl gut seien.
Zu den Buden auf der Travepromenade sprechen Herr Petersen und Herr Iven.
Herr Reinhardt und Herr Mittmann verweisen auf die neugestaltete Vorderreihe, die
inzwischen ebenfalls von Händlern vor den Geschäften belegt seien und die Form dieser
Stände die Vorderreihe verunstalte. Herr Kirchhoff wird die Vergabe der Verkaufsstände
hinterfragen.
Fragen von Herrn Mittmann nach der Uhr am Casino und zu den Toiletten am Casino
werden von Herrn Kirchhoff beantwortet.
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Frau Panther-Pätow bittet um Erläuterungen zum Kassieren der Strandbenutzungs-
gebühren. Herr Kirchhoff beantwortet diese Frage.
Fragen von Frau von Holt nach den Kosten des Gastgeberverzeichnisses werden von
Herrn Semrau und Herrn Kirchhoff beantwortet.
Die Frage von Herrn Sack nach der Enthüllung des Leuchturmes wird in der nächsten
Ausschusssitzung beantwortet.
Um 18.35 Uhr endet der öffentliche Teil der Sitzung. Die Öffentlichkeit, der Personalrat,
der Seniorenbeirat und Herr Dr. Keller verlassen den Sitzungsraum.
gez. Klaus Petersen gez. Gudrun Detlefsen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
