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Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 25 vom 09.08.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Sachstandsbericht Standortmarketing HL
Anlage II FährTic App
Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021
SI/2021/986  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2022 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.4  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021 Die Verwaltung wird hierzu zu den Fragen 1-4 zu einem mündlichen Zwischenstand berichten.)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Ausweisung eines Gewerbegebietes in Travemünde
VO/2021/10419  
Ö 3.7  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09006-02  
Ö 4.2  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/10284  
Ö 4.3  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
 2021/09711-03-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
 VO/2021/10301  
Ö 5.2  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10291  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)
2020/09006-02-01  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Grundstückspreise für Gewerbeneuansiedlungen in der Hansestadt Lübeck im Vergleich zu seinen Standortwettbewerbern
VO/2021/10385  
Ö 7.3  
Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10291 Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
VO/2021/10291-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.7     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 25 vom 09.08.21 ÖFFENTLICH (428 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - Sachstandsbericht Standortmarketing HL (2716 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II FährTic App (449 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT (557 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022 (99 KB)