Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 24.02.26 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Liegt vor)
SI/2026/009  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741  
Ö 3.1.1     Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741-01  
Ö 3.2     AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025
VO/2025/14455  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfrage Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025 von AM Gregor Voht
VO/2025/14455-01  
Ö 3.3     Antwort: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
2024/13807-01-02  
Ö 3.4     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
Ö 3.4.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.5     Nachfrage zur Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
2024/13498-01-01  
Ö 3.5.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu - Nachfrage zur Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
4/13498-01-01-01  
Ö 3.6     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803  
Ö 3.6.1     Antwort auf Anfrage AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803-01  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Nutzung Ratskeller
VO/2026/14944  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Einsatzgebieten des Ordnungsdienstes
VO/2026/14962  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ich frage den Bürgermeister:

 

1) In welchen Aufgabenfeldern war der Ordnungsdienst bemessen an der Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter im Zeitraum vom 01.12.2025 bis 28.02.2026 schwerpunktmäßig eingesetzt? Es wird um Angabe der 5 größten Einsatzgebiete gebeten.

 

2) Wie wurden die Schwerpunkte des Einsatzes im vorgenannten Zeitraum bestimmt?

 

3) Wieviele Mitarbeiterstunden waren Mitarbeiter des Ordnungsdienstes im vorgenannten Zeitraum in folgenden Bereichen tätig?

 

a) Überwachung des ruhenden Verkehrs

b) Überwachung des fließenden Verkehrs (insbesondere bei der Überwachung von Zufahrtsbeschränkungen)

c) Prävention von Graffiti

d) Prävention von Verstößen gegen das Wohnraumschutzgesetz

 

Es wird keine stundengenaue Erfassung erwartet, sondern die Mitteilung von Schätzwerten ist ausreichend.

 

4) Wurde der Einsatz des Ordnungsdienstes bei der Überwachung des fließenden Verkehrs infolge der Sperrung der Mühlentorbrücke verstärkt, um zu verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger trotz Sperrung der baufälligen Querung ihr Ziel auf anderem Weg erreichen? Wenn ja: Auf welchem Wege wurde das entschieden?

 

Es wird um schriftliche Beantwortung gebeten.

 

 


 

Ö 3.9     NEU: Mündliche Anfrage AM Dr. Flasbarth: XXX    
Ö 3.10     NEU: Mündliche Nachfrage AM Zander: XXX    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     4. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14908  
Ö 4.2     Bericht zur Situation im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
VO/2026/14948  
Ö 4.3     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-04  
Ö 5.2     Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2026 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2026/14858  
Ö 5.3     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 5.4     Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2026
Enthält Anlagen
VO/2026/14925  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Liegt vor)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     NEU: Mündliche Anfrage AM Fürter: Sachstand Fähre Welt ahoi!      
N 13.2     NEU: Mündliche Anfrage AM Fürter: Freistellung des Werkleiters der SIE      
N 13.3     NEU: Mündliche Mitteilung Senatorin Steinrücke: Freistellung des Werkleiters der SIE      
N 13.4     NEU: Mündliche Nachfrage BM Mauritz: XXX      
N 13.5     NEU: Mündliche Nachfrage BM Mauritz: Haus Seeblick      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 24.02.26)      
N 14.2     Quartalsbericht IV/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14.3     Neuverpachtung Stiftsgut Krumbecker Hof (Liegt jetzt vor)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 24.02.26 öffentl. Teil (581 KB)