Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 24.02.26 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Liegt vor)
SI/2026/009  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741  
Ö 3.1.1     Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741-01  
Ö 3.2     AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025
VO/2025/14455  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfrage Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025 von AM Gregor Voht
VO/2025/14455-01  
Ö 3.3     Antwort: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
2024/13807-01-02  
Ö 3.4     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
Ö 3.4.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.5     Nachfrage zur Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
2024/13498-01-01  
Ö 3.6     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803  
Ö 3.6.1     Antwort auf Anfrage AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803-01  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Nutzung Ratskeller
VO/2026/14944  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Einsatzgebieten des Ordnungsdienstes
VO/2026/14962  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     4. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14908  
Ö 4.2     Bericht zur Situation im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
VO/2026/14948  
Ö 4.3     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 

   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.12.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig (11 Ja-Stimmen) über die Vertagung ab.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.12.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2026 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - zurückgestellt
   
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    02.02.2026 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.02.2026 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 

 

   
    10.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    26.02.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch den Antrag von BM Luetkens und die Empfehlung des Bauausschusses geänderten und ergänzten Fassung (s. 9.2.1 – rot markiert).

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-04  
Ö 5.2     Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2026 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2026/14858  
Ö 5.3     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 5.4     Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2026
Enthält Anlagen
VO/2026/14925  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Liegt vor)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 24.02.26)      
N 14.2     Quartalsbericht IV/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14.3     Neuverpachtung Stiftsgut Krumbecker Hof (Liegt jetzt vor)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 24.02.26 öffentl. Teil (581 KB)