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Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Ausschuss für Soziales Nr. 27 vom 03.02.2026 ÖFFENTLICH
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026
SI/2026/953  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilung der Verwaltung    
Ö 3.2     Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung    
Ö 3.3     AM Andreas Müller (Linke): Anfrage zu Unterstützungsangeboten für unbegleitete minderjährige Ausländer:innen
VO/2026/14862  
Ö 3.4     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig-Holstein (SHWoSchG) im Hochhaus Forstmeisterweg - Zuständigkeiten, Maßnahmen und aktuelle Situation
VO/2026/14916  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Lübecker Gesundheitsbericht 2024/2025
Enthält Anlagen
 VO/2026/14831  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2025/14628  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 
   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    02.12.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt die Wohnungsmarktstrategie mit den in der Begründung aufgeführten Maßnahmen. Der Prozess zur Wohnungsmarktstrategie soll fortgeführt werden.


 

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig (11 Ja-Stimmen) über die Vertagung ab.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    09.12.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   
   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - zurückgestellt
   
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - zurückgestellt
   

 

 
   
    10.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     BM Lothar Möller: AT - Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14780-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM D ' Amico zur VO/2026/14813 - ... Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter GU für Geflüchtete      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift Ausschuss für Soziales Nr. 27 vom 03.02.2026 ÖFFENTLICH (300 KB)