Tagesordnung - 21. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 11.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
TOP 3.3.3. – Investitionscontrolling Vorschau 2025
Top 3.5 Zertifizierung
TOP 3.4. – Toilette für alle – VO-2025-14730
TOP 3.3.9. – Abfuhrplan
TOP 3.3.8. – Kleidertauschbörse 22.11.2025
TOP 3.3.4. – Stand Organisationsuntersuchung
TOP 3.3.5. – Stand Winterdienst
TOP 3.3.7. – Klimaschutzpreis Sparkassenstiftung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025
SI/2025/866  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Aktuelle Baumaßnahmen / Standortentwicklung EBL    
Ö 3.3.2  
Flintenbreite    
Ö 3.3.3  
Investitionscontrolling Vorschau 2025    
Ö 3.3.4  
Stand Organisationsuntersuchung    
Ö 3.3.5  
Stand Winterdienst    
Ö 3.3.6  
Stand RPA    
Ö 3.3.7  
Klimaschutzpreis Sparkasse    
Ö 3.3.8  
Kleidertauschbörse 22.11.2025    
Ö 3.3.9  
Abfuhrplan    
Ö 3.4  
Toilette für Alle
VO/2025/14730  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1. Wie viele „Toiletten für alle“ also barrierefreie Toiletten mit Pflegeliege, Lifter und ausreichend Bewegungsfläche gibt es derzeit im Stadtgebiet Lübeck und an welchen Standorten?

 

2. Wie viele solcher Einrichtungen sind in Zukunft geplant, und an welchen Standorten?

   
    11.12.2025 - Werkausschuss EBL
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Es wird um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1. Wie viele „Toiletten für alle“ – also barrierefreie Toiletten mit Pflegeliege, Lifter und ausreichend Bewegungsfläche – gibt es derzeit im Stadtgebiet Lübeck und an welchen Standorten?

 

2. Wie viele solcher Einrichtungen sind in Zukunft geplant, und an welchen Standorten?

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II/2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14586  
Ö 4.2  
Quartalsbericht III/2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14745  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest (Überwiesen in den Werkausschuss/EBL mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14622  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2025 der EZL GmbH      
N 13.2     Quartalsbericht III/2025 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Ertüchtigung der Förderbrunnen auf der Deponie Niemark      
N 14.2     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2026      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b) Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: BV Notmaßnahme Große Kiesau      
N 14.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungs-betriebe Lübeck Hier: Ausschreibung mehrerer Einzelgewerke für den Neu-/Umbau des Betriebsgebäudes auf dem Betriebshof im Ratekauer Weg 15 - 19      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.3.3. – Investitionscontrolling Vorschau 2025 (462 KB)    
Anlage 8 3 öffentlich Top 3.5 Zertifizierung (589 KB)    
Anlage 7 4 öffentlich TOP 3.4. – Toilette für alle – VO-2025-14730 (137 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich TOP 3.3.9. – Abfuhrplan (251 KB)    
Anlage 5 6 öffentlich TOP 3.3.8. – Kleidertauschbörse 22.11.2025 (226 KB)    
Anlage 2 7 öffentlich TOP 3.3.4. – Stand Organisationsuntersuchung (360 KB)    
Anlage 3 8 öffentlich TOP 3.3.5. – Stand Winterdienst (462 KB)    
Anlage 4 9 öffentlich TOP 3.3.7. – Klimaschutzpreis Sparkassenstiftung (407 KB)