Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 17 vom 14.07.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - FBD Abschlussbericht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.07.2025
SI/2025/796  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.2  
Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3.1  
Enthält Anlagen
Mdl. Mitteilung: Sachstand Schuppen 9 (müdlich durch Frau Senatorin Steinrücke (unter Verweis auf die Präsentation der LPA))    
Ö 3.4  
Mdl. Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand Immobilie ehemaliges "Café Maret" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke (unter Verweis auf die Rückmeldung des GMHL))    
Ö 3.5  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon: Archäologische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erschließung von Gewerbegebieten (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
VO/2025/14475  
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Mdl. Anfrage des AM Simon: Touristische Entwicklung auf dem Priwall (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.6.2  
Mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand"Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 3.6.3  
Mdl. Anfrage des AM Alt: Verfügbarkeit von Gewerbegrundstücken in der HL (mündlich durch Herrn Alt)    
Ö 3.6.4  
Mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Teilnahme der GF von KWL und LTM zur Haushaltsberatung (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 3.6.5  
Mdl. Nachfrage des AM Frings zur offenen Anfrage "Bedürfnisanstalt Travemünder Landstraße" (mündlich durch Herrn Frings)    
Ö 3.6.6  
Mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.6.7  
Anmerkung des Seniorenbeirates zu mündlichen Anfragen (mündlich durch Herrn Böhm)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 4.2  
Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster
Enthält Anlagen
VO/2025/14399  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Hansestadt Lübeck fordert zusammen mit weiteren regionalen und internationalen Partner:innen zukünftig eine stündliche, grenzüberschreitende SPNV-Verbindung über die Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zu etablieren. Diese Verbindung soll den regionalen Austausch stärken und zur Verkehrswende beitragen. Die Umsetzung steht jedoch z. Zt. vor mehreren Herausforderungen und eine verlässliche Finanzierung für den Betrieb ist bislang nicht gesichert. Ein koordiniertes Vorgehen beider Staaten ist daher zwingend erforderlich. Entsprechend unterzeichnete die Hansestadt Lübeck am 15.06.2025 gemeinsam mit weiteren Partner:innen im Zuge der Fehmarnbeltdays in Lübeck ein Positionspapier des deutsch-dänischen Fehmarnbelt-Komitees.


 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Die Hansestadt Lübeck fordert zusammen mit weiteren regionalen und internationalen Partner:innen zukünftig eine stündliche, grenzüberschreitende SPNV-Verbindung über die Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zu etablieren. Diese Verbindung soll den regionalen Austausch stärken und zur Verkehrswende beitragen. Die Umsetzung steht jedoch z. Zt. vor mehreren Herausforderungen und eine verlässliche Finanzierung für den Betrieb ist bislang nicht gesichert. Ein koordiniertes Vorgehen beider Staaten ist daher zwingend erforderlich. Entsprechend unterzeichnete die Hansestadt Lübeck am 15.06.2025 gemeinsam mit weiteren Partner:innen im Zuge der Fehmarnbeltdays in Lübeck ein Positionspapier des deutsch-dänischen Fehmarnbelt-Komitees.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    08.09.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 4.3  
Quartalsbericht II / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14477  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den WiA/KBT und den Bauausschuss (federf.))
VO/2025/14434  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.07.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 11.3.1     Mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand "Pesel" (mündlich durch Herrn Simon)      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)      
N 13.2     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 17 vom 14.07.25 ÖFFENTLICH (294 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - FBD Abschlussbericht (11017 KB)