Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 08.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 17 vom 14.07.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - FBD Abschlussbericht

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.07.2025

SI/2025/796

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck

Ö 3.2

Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung

Ö 3.3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.3.1

Mdl. Mitteilung: Sachstand Schuppen 9 (müdlich durch Frau Senatorin Steinrücke (unter Verweis auf die Präsentation der LPA))

Ö 3.4

Mdl. Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand Immobilie ehemaliges "Café Maret" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke (unter Verweis auf die Rückmeldung des GMHL))

Ö 3.5

Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon: Archäologische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erschließung von Gewerbegebieten (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)

VO/2025/14475

Ö 3.6

Neue Anfragen

Ö 3.6.1

Mdl. Anfrage des AM Simon: Touristische Entwicklung auf dem Priwall (mündlich durch Herrn Simon)

Ö 3.6.2

Mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand"Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)

Ö 3.6.3

Mdl. Anfrage des AM Alt: Verfügbarkeit von Gewerbegrundstücken in der HL (mündlich durch Herrn Alt)

Ö 3.6.4

Mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Teilnahme der GF von KWL und LTM zur Haushaltsberatung (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)

Ö 3.6.5

Mdl. Nachfrage des AM Frings zur offenen Anfrage "Bedürfnisanstalt Travemünder Landstraße" (mündlich durch Herrn Frings)

Ö 3.6.6

Mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten (mündlich durch Herrn Simon)

Ö 3.6.7

Anmerkung des Seniorenbeirates zu mündlichen Anfragen (mündlich durch Herrn Böhm)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit

VO/2025/14352

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Vorlage zum 5. RNVP (VO/2024/13416 inkl. des Ergänzungsantrags VO/2024/13416-01) wurde am 28.11.2024 beschlossen. Gemäß Beschlusspunkt 3 ist „ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in den Gewerbegebieten orientiert“. Dieses Konzept ist notwendig, da der 5. RNVP für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit Mindeststandards vorgibt, aber keine Systementscheidung zwischen flexiblen Bedienformen und einem Nachtbusnetz trifft.

In diesem Bericht werden die Vorgaben des 5. RNVP im Sinne eines Grobkonzepts konkretisiert und vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage abgewogen.

08.09.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

15.09.2025 - Bauausschuss

Ö 5.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

In diesem Bericht werden die Vorgaben des 5. RNVP im Sinne eines Grobkonzepts konkretisiert und vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage abgewogen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

23.09.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.13 - zurückgestellt

27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 4.2

Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster

VO/2025/14399

Ö 4.3

Quartalsbericht II / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2025/14477

Ö 5

Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den WiA/KBT und den Bauausschuss (federf.))

VO/2025/14434

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.07.2025

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 11.3.1

Mdl. Anfrage des AM Simon: Sachstand "Pesel" (mündlich durch Herrn Simon)

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)

N 13.2

Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 17 vom 14.07.25 ÖFFENTLICH (294 KB)
	3	öffentlich	Anlage 1 - FBD Abschlussbericht (11017 KB)

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