Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
öffentlich Niederschrift 25. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-11-04

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025
SI/2025/781  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung (Frau Lipkow)    
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2025/14509-01  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
aktueller Sachstand Housing first (Hierzu Herr Bornmann DNNO)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Tag der seelischen Gesundheit (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich )
Enthält Anlagen
VO/2025/14670  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE) (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

   
    02.12.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

Der Ausschuss stimmt mit

8 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

gegen den Nachtrag auf die Tagesordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.02.2026 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

Der Ausschuss für Soziales

beschließt mehrheitlich, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    24.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschlussempfehlung:

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 


 

   
    26.02.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich öffentlich Niederschrift 25. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-11-04 (321 KB)