Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 2025-05-13
PPP Schwangerschaftsberatungsstellen

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Aktuelle Sachstände aus dem Bereich Soziale Sicherung

Antwort auf die Anfrage von AM Prüß: Einsparungen beim Jobcenter

VORLAGE

Beschlussvorschlag

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

03.06.2025 - Ausschuss für Soziales

Ö 3.2 - zurückgestellt

Beschluss:

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.09.2025 - Ausschuss für Soziales

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Informationen zu den Pflegesatzverhandlungen

Berichte

Aktuelle Informationen der Bahnhofsmission

Informationen zu den Schuleingangsuntersuchungen

Vorstellung Projekt "Reisen ohne Koffer"

Beschlussvorlagen

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren

Anmietung Ziegelstraße 150

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentl. Teil 2025-05-13 (562 KB)
	3	öffentlich	PPP Schwangerschaftsberatungsstellen (213 KB)