Tagesordnung - 2. Sitzung des Bauausschusses - Sondersitzung zur Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Hauptausschuss)  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Bauausschusses - Sondersitzung zur Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Hauptausschuss)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" von 2013 (VO/2013/00307) Sachstand
Enthält Anlagen
VO/2022/11235  
Ö 4.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 4.3  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die untere Bauaufsichtsbehörde stellt sich für die Zukunft mit Hilfe einer erweiterten Personalstruktur neu auf, um sowohl als zeitgemäßer Dienstleister für Bauherr:innen, Antragstellende und Architekt:innen zur Verfügung zu stehen als auch im Rahmen ihrer Tätigkeit als Gefahrenabwehrbehörde in der Hansestadt Lübeck effektiv und angemessen agieren zu können. Dazu ist eine aktualisierte Struktur der Bauaufsichtsbehörde mit entsprechender personeller Ausstattung entwickelt worden, die möglichst kurzfristig, spätestens im Jahr 2024, umgesetzt werden soll und sich eng an der Vergleichskommune der Landeshauptstadt Kiel orientiert. Hierfür hat die Bauaufsicht Lübeck mit der Bauaufsicht in Kiel mehrere, teils auch vor Ort, Arbeitsgespräche geführt. Dabei wurde sowohl die Struktur verglichen als auch der Personalspiegel im Hinblick auf das Antragsaufkommen und sonstiger erforderlicher Arbeiten der Bauaufsichten. Beide Kommunen sind in etwa identisch im Hinblick auf das Arbeitsaufkommen und das Anspruchsportfolio. Die Organisation der Bauaufsicht Kiel hat sich bereits im Alltag bewährt, sodass auch in Lübeck eine solche Struktur umgesetzt werden soll.

Die Verwaltung reagiert auf die von außen herangetragenen Wünsche nach Service und Beratung und verstärkt die bereits erfolgten Unternehmungen mit diesem Konzept weiter.

 

   
    13.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    13.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    26.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Die untere Bauaufsichtsbehörde stellt sich für die Zukunft mit Hilfe einer erweiterten Personalstruktur neu auf, um sowohl als zeitgemäßer Dienstleister für Bauherr:innen, Antragstellende und Architekt:innen zur Verfügung zu stehen als auch im Rahmen ihrer Tätigkeit als Gefahrenabwehrbehörde in der Hansestadt Lübeck effektiv und angemessen agieren zu können. Dazu ist eine aktualisierte Struktur der Bauaufsichtsbehörde mit entsprechender personeller Ausstattung entwickelt worden, die möglichst kurzfristig, spätestens im Jahr 2024, umgesetzt werden soll und sich eng an der Vergleichskommune der Landeshauptstadt Kiel orientiert. Hierfür hat die Bauaufsicht Lübeck mit der Bauaufsicht in Kiel mehrere, teils auch vor Ort, Arbeitsgespräche geführt. Dabei wurde sowohl die Struktur verglichen als auch der Personalspiegel im Hinblick auf das Antragsaufkommen und sonstiger erforderlicher Arbeiten der Bauaufsichten. Beide Kommunen sind in etwa identisch im Hinblick auf das Arbeitsaufkommen und das Anspruchsportfolio. Die Organisation der Bauaufsicht Kiel hat sich bereits im Alltag bewährt, sodass auch in Lübeck eine solche Struktur umgesetzt werden soll.

Die Verwaltung reagiert auf die von außen herangetragenen Wünsche nach Service und Beratung und verstärkt die bereits erfolgten Unternehmungen mit diesem Konzept weiter.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12437  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse