Tagesordnung - 1. Sitzung des Werkausschusses EBL (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Werkausschusses EBL (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift WA am 13.07.2023
Anlage 2 zur Niederschrift WA am 13.07.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023
SI/2023/422  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Stand Gebäude-Neubau Warthestraße (ZKW) - Sasse + Sasse GmbH (Präsentation)    
Ö 4.2.2  
Masterplan Stadtentwässerung: Sachstandsmeldung 2022    
Ö 4.2.3  
Abwassergebühren-Ranking Haus & Grund    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Grundsätze für die Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen für den Fuhrpark der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12191  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Initiierung des Aktionstag #allesimflussluebeck für saubere Gewässer und eine saubere Hansestadt Lübeck
VO/2023/12355  
Ö 8.2  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Systematische Erfassung bestehender Maßnahmen zur Abfallvermeidung
VO/2023/12356  
Ö 8.3  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung und Ausgestaltung eines Abfallvermeidungskonzeptes
VO/2023/12357  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Ein Abfallvermeidungskonzept ist notwendig um die Abfallvermeidung systematisch zu fördern, Maßnahmen strategisch zu bündeln, zu koordinieren und an langfristigen Zielen auszurichten.

Dieses Konzept sollte konkrete und ambitionierte Ziele, Maßnahmenpakete und ein Konzept zur Erfolgskontrolle erhalten. Außerdem sollten personelle und finanzielle Bedarfe offengelegt werden.

 

Haben die Entsorgungsbetriebe Lübeck, die Stadtverwaltung ein eigenständiges Abfallvermeidungskonzept?

 

Sind wirtschaftliche und andere Akteure mit eingebunden?

 

Die EBL haben ein Interesse an Abfall als Wirtschaftsgut. In welchem Zuständigkeitsbereich sehen die EBL die Ausgestaltung eines solchen Konzeptes?

 

 


 

   
    13.07.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Ein Abfallvermeidungskonzept ist notwendig um die Abfallvermeidung systematisch zu fördern, Maßnahmen strategisch zu bündeln, zu koordinieren und an langfristigen Zielen auszurichten.

Dieses Konzept sollte konkrete und ambitionierte Ziele, Maßnahmenpakete und ein Konzept zur Erfolgskontrolle erhalten. Außerdem sollten personelle und finanzielle Bedarfe offengelegt werden.

 

Haben die Entsorgungsbetriebe Lübeck, die Stadtverwaltung ein eigenständiges Abfallvermeidungskonzept?

 

Sind wirtschaftliche und andere Akteure mit eingebunden?

 

Die EBL haben ein Interesse an Abfall als Wirtschaftsgut. In welchem Zuständigkeitsbereich sehen die EBL die Ausgestaltung eines solchen Konzeptes?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.4  
AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergleich der EBL mit anderen Abwasserbetrieben
VO/2023/12364  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 12.2.1     Ausschreibung Bio-Abfallverwertung ZVO      
N 12.2.2     Phosphor-Recycling aus Klärschlamm - Studie im Auftrag AZV/EBL      
N 12.2.3     Kostenerhöhung des Batteriespeichers im AWZ Raabrede      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Planung für die Errichtung eines Betriebshofes für die Abteilung Straßenreinigung/Winterdienst im Stockholmring      
N 14.2     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: KA Priwall Sanierung Rechen & Sandfang (M/E - Technik)      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b) Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung der Regen- und Schmutzwasserkanäle sowie der Hausanschlussleitungen in der Brehmerstraße und Teilen der Gartenstraße      
N 14.4     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Sanierung des Regenüberlaufes Hafenstraße      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Niederschrift WA am 13.07.2023 (616 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Niederschrift WA am 13.07.2023 (550 KB)