Tagesordnung - 1. Sitzung des Werkausschusses EBL (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Werkausschusses EBL (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift WA am 13.07.2023
Anlage 2 zur Niederschrift WA am 13.07.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023
SI/2023/422  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Stand Gebäude-Neubau Warthestraße (ZKW) - Sasse + Sasse GmbH (Präsentation)    
Ö 4.2.2  
Masterplan Stadtentwässerung: Sachstandsmeldung 2022    
Ö 4.2.3  
Abwassergebühren-Ranking Haus & Grund    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Grundsätze für die Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen für den Fuhrpark der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12191  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Initiierung des Aktionstag #allesimflussluebeck für saubere Gewässer und eine saubere Hansestadt Lübeck
VO/2023/12355  
Ö 8.2  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Systematische Erfassung bestehender Maßnahmen zur Abfallvermeidung
VO/2023/12356  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Sind kommunale Abfallvermeidungsmaßnahmen (EBL und Stadtverwaltung) als Grundlage für deren Weiterentwicklung von den Entsorgungsbetrieben Lübeck erfasst?

 

Wenn ja, um welche handelt es sich?

 

Welche Maßnahmen können bei vergleichsweise geringem Aufwand das Ambitionsniveau erhöhen?

 

Sind weitere Maßnahmen geplant? Wenn ja, welche?

 

Welche Abfallvermeidungsmaßnahmen der Bürger:innen, Vereine, Initiativen, Unternehmen,

Schulen, Uni sind den EBL bekannt?

 


 

   
    13.07.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Sind kommunale Abfallvermeidungsmaßnahmen (EBL und Stadtverwaltung) als Grundlage für deren Weiterentwicklung von den Entsorgungsbetrieben Lübeck erfasst?

 

Wenn ja, um welche handelt es sich?

 

Welche Maßnahmen können bei vergleichsweise geringem Aufwand das Ambitionsniveau erhöhen?

 

Sind weitere Maßnahmen geplant? Wenn ja, welche?

 

Welche Abfallvermeidungsmaßnahmen der Bürger:innen, Vereine, Initiativen, Unternehmen,

Schulen, Uni sind den EBL bekannt?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.3  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung und Ausgestaltung eines Abfallvermeidungskonzeptes
VO/2023/12357  
Ö 8.4  
AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergleich der EBL mit anderen Abwasserbetrieben
VO/2023/12364  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 12.2.1     Ausschreibung Bio-Abfallverwertung ZVO      
N 12.2.2     Phosphor-Recycling aus Klärschlamm - Studie im Auftrag AZV/EBL      
N 12.2.3     Kostenerhöhung des Batteriespeichers im AWZ Raabrede      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Planung für die Errichtung eines Betriebshofes für die Abteilung Straßenreinigung/Winterdienst im Stockholmring      
N 14.2     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: KA Priwall Sanierung Rechen & Sandfang (M/E - Technik)      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b) Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung der Regen- und Schmutzwasserkanäle sowie der Hausanschlussleitungen in der Brehmerstraße und Teilen der Gartenstraße      
N 14.4     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Sanierung des Regenüberlaufes Hafenstraße      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Niederschrift WA am 13.07.2023 (616 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Niederschrift WA am 13.07.2023 (550 KB)