Tagesordnung - 44. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023
Anlage 2 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023
Anlage 3 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023
Anlage 4 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023
SI/2023/421  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Diverses    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Weiterbetrieb Recyclinghof Innenstadt als Entsorgungs- und Bildungsstätte. (Abschließende Überweisung)
VO/2023/12075  
Ö 8     Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwässerung
VO/2023/11848  
Ö 8.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Trennung der Regenwasserkanalisation am Museum für Natur und Umwelt
VO/2023/12159  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Im April wurde am Museum für Natur und Umwelt die Regenwasserkanalisation neu geordnet und verlegt. Dazu wurde die Wildkräuterwiese neben dem Museum in großem Umfang aufgegraben, Aushub auf der Wiese gelagert und Baumaterial, Container ebenfalls darauf abgestellt.

 

Damit ist die in Jahrzehnten gewachsene Wiese, die ein wichtiges Anschauungsobjekt für Natur in der Stadt darstellt, für lange Jahre zerstört und beeinträchtigt.

 

War den Beteiligten Planer*innen und der ausführenden Baufirma der Wert der Wiese bekannt?

 

Wurde mit ihnen über mögliche Maßnahmen zur Erhaltung gesprochen und wurden diese schriftlich, vertraglich festgelegt?

 

Wurde vor der Baustelleneinrichtung eine Begehung durchgeführt?

 

Wie soll in Zukunft bei ähnlich gelagerten Fällen die Beschädigung von Grünflächen verhindert bzw. auf ein verantwortbares Maß gesenkt werden?


 

   
    11.05.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Im April wurde am Museum für Natur und Umwelt die Regenwasserkanalisation neu geordnet und verlegt. Dazu wurde die Wildkräuterwiese neben dem Museum in großem Umfang aufgegraben, Aushub auf der Wiese gelagert und Baumaterial, Container ebenfalls darauf abgestellt.

 

Damit ist die in Jahrzehnten gewachsene Wiese, die ein wichtiges Anschauungsobjekt für Natur in der Stadt darstellt, für lange Jahre zerstört und beeinträchtigt.

 

War den Beteiligten Planer*innen und der ausführenden Baufirma der Wert der Wiese bekannt?

 

Wurde mit ihnen über mögliche Maßnahmen zur Erhaltung gesprochen und wurden diese schriftlich, vertraglich festgelegt?

 

Wurde vor der Baustelleneinrichtung eine Begehung durchgeführt?

 

Wie soll in Zukunft bei ähnlich gelagerten Fällen die Beschädigung von Grünflächen verhindert bzw. auf ein verantwortbares Maß gesenkt werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 12.2.1     Nacherschließung Niederbüssau / Kostensteigerung      
N 12.2.2     IT Informationen      
N 12.2.3     Dienstleistungsvertrag Wachschutz / Kostensteigerung      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht IV/2022 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung von zwei Abfallsammelfahrzeugen mit Elektroantrieb      
N 14.2     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Erneuerung der Außenbeleuchtung am Eingangsbereich des Abfallwirtschaftszentrums und im Biomassewerk      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Errichtung eines Gasspeichers für die Optimierung der Deponiegasfassung im Abfallwirtschaftszentrum      
N 14.4     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Ausschreibung für die Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage aus dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023 (715 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023 (245 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023 (1377 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 zur WA-Niederschrift der WA-Sitzung am 11.05.2023 (144 KB)