Tagesordnung - 42. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage_25 Jahre EBL_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF
Anlage_Stand_Neubau ZKW_ Präsentaion WA 09.02.2023.PDF
Anlage_VO_2023_11868_Anhebung der Abwassergebühren_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022
SI/2022/224  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Stand Neubau ZKW    
Ö 4.2.2  
25 Jahre EBL    
Ö 4.2.3  
Machbarkeitsstudie Klimaneutraler Fuhrpark EBL    
Ö 4.2.4  
Anfrage des AM Frank Heidemann (Die Unabhängigen): Schmutz-Regenwassertrennung im Ost/Westpreußenring
VO/2023/11843  
Ö 4.2.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anhebung der Abwassergebühren
VO/2023/11868  
Ö 4.2.6  
Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwässerung
VO/2023/11848  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.

Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.

 

Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
  2. Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
  3. Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?

 

 

 

 

 


 

   
    09.02.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 4.2.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.

Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.

 

Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
  2. Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
  3. Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.05.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.

Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.

 

Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
  2. Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
  3. Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 


 

Ö 4.2.7  
Diverses    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht III/2022 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Modernisierung / Neubau / energetische Ertüchtigung einer Unterkunft für die Straßenreiniger in der Brockesstraße      
N 14.2     Neubau eines Streugutlagers für den Winterdienst in Travemünde      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Errichtung einer Wasserstofftankstelle im Abfallwirtschaftszentrum Lübeck      
N 14.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung eines Müllsammelfahrzeugs mit Ladekran      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung von zwei Müllsammelfahrzeugen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_25 Jahre EBL_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (64 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_Stand_Neubau ZKW_ Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (2539 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage_VO_2023_11868_Anhebung der Abwassergebühren_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (67 KB)