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Tagesordnung - 42. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage_25 Jahre EBL_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF
Anlage_Stand_Neubau ZKW_ Präsentaion WA 09.02.2023.PDF
Anlage_VO_2023_11868_Anhebung der Abwassergebühren_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022
SI/2022/224  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Stand Neubau ZKW    
Ö 4.2.2  
25 Jahre EBL    
Ö 4.2.3  
Machbarkeitsstudie Klimaneutraler Fuhrpark EBL    
Ö 4.2.4  
Anfrage des AM Frank Heidemann (Die Unabhängigen): Schmutz-Regenwassertrennung im Ost/Westpreußenring
VO/2023/11843  
Ö 4.2.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anhebung der Abwassergebühren
VO/2023/11868  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den Lübecker Nachrichten gab es am 24. Januar 2023 einen Leserbrief zur Anhebung der Abwassergebühren. Dort wird behauptet, dass die Abwassermenge 15% unter der Frischwassermenge liegt und folglich zu viel Abwasser abgerechnet wird.

 

  1. Sind die 15% ein korrekter Wert und wie kommt dieser zustande?

 

  1. Haben die EBL auf den Leserbrief reagiert, ggf. in welcher Form?

 

  1. Gibt es Überlegungen, solche Differenzen ggf. in den Gebührenbescheiden besser zu erläutern?


 
   
    09.02.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 4.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In den Lübecker Nachrichten gab es am 24. Januar 2023 einen Leserbrief zur Anhebung der Abwassergebühren. Dort wird behauptet, dass die Abwassermenge 15% unter der Frischwassermenge liegt und folglich zu viel Abwasser abgerechnet wird.

 

  1. Sind die 15% ein korrekter Wert und wie kommt dieser zustande?

 

  1. Haben die EBL auf den Leserbrief reagiert, ggf. in welcher Form?

 

  1. Gibt es Überlegungen, solche Differenzen ggf. in den Gebührenbescheiden besser zu erläutern?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 4.2.6  
Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwässerung
VO/2023/11848  
Ö 4.2.7  
Diverses    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht III/2022 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Modernisierung / Neubau / energetische Ertüchtigung einer Unterkunft für die Straßenreiniger in der Brockesstraße      
N 14.2     Neubau eines Streugutlagers für den Winterdienst in Travemünde      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Errichtung einer Wasserstofftankstelle im Abfallwirtschaftszentrum Lübeck      
N 14.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung eines Müllsammelfahrzeugs mit Ladekran      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung von zwei Müllsammelfahrzeugen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_25 Jahre EBL_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (64 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_Stand_Neubau ZKW_ Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (2539 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage_VO_2023_11868_Anhebung der Abwassergebühren_Präsentaion WA 09.02.2023.PDF (67 KB)