Tagesordnung - 36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 35 vom 09.01.23 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023
SI/2023/277  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023. Eine schriftliche Antwort durch den Bereich Lübeck Port Authority kann erst zur Sitzung am 13.03.2023 vorgelegt werden.)
VO/2022/11679  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11846  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/11769  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023.)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11796  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß geändertem Beschlussvorschlag

zu beschließen.

(13 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv):

 

Der rgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen auch städtische Parkhäuser mit PV-Anlagen zu überdachen. 

Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

In geänderter und ergänzter Fassung.

(BM Hönel und BM Duggen stimmen nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Einrichtung einer Projektgruppe "Ludwig Erhard"
VO/2023/11827  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.3     Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 35 vom 09.01.23 ÖFFENTLICH (511 KB)