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Tagesordnung - 36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 35 vom 09.01.23 ÖFFENTLICH
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023
SI/2023/277  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023. Eine schriftliche Antwort durch den Bereich Lübeck Port Authority kann erst zur Sitzung am 13.03.2023 vorgelegt werden.)
VO/2022/11679  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1) Wie hat sich der tatsächliche Warenumschlag im Lübecker Hafen im Vergleich zu den im Hafenentwicklungsplan (HEP, VO/2020/08588) angenommenen Mengen in den Jahren 2019 - 2021 verhalten?

 

2) Welche Abweichung wird sich voraussichtlich in 2022 ergeben?

 

3) Welche Abweichungen werden in den kommenden Jahren auf Basis von 1) und 2) erwartet durch neue Entwicklung wie etwa den Ukraine-Krieg und Veränderungen in der Papier- und Forstindustrie?

 

4) Welche Auswirkungen haben die Abweichungen von 1) - 3) im unterstellten Mengengerüst für die Planungen des HEP?


 
   
    14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.6.1 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)
   
    09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 
   
    13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt in

die Tagesordnung vertagt.
   
    13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2023/11846  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
 VO/2023/11769  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023.)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11796  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Einrichtung einer Projektgruppe "Ludwig Erhard"
VO/2023/11827  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 13.3     Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 35 vom 09.01.23 ÖFFENTLICH (511 KB)