Tagesordnung - Sondersitzung des Bauausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Hauptausschuss)  

Bezeichnung: Sondersitzung des Bauausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Hauptausschuss)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Parkplätze
Maßnahmen im Straßenraum 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022
VO/2022/11429-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zu den aktuellen Parkhausneubauten
VO/2022/11422  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11299  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.


 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.25, um in den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzutreten und erklärt, dass Bürgermeister Lindenau die Teilnahme von Herrn Groth im nichtöffentlichen Teil der Sitzung angekündigt habe.

 

Es erfolgt kein Einwand seitens der Bürgerschaft.

 

   
    02.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 (fett).:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen

 

.


 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2

                                             Mehrheitliche Annahme

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde
VO/2022/11414  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Parkplätze (107 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Maßnahmen im Straßenraum 2023 (244 KB)