Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022
SI/2022/063  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022
SI/2022/064  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Nordischen Filmtage Lübeck    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Stadtbibliothek    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.2  
Mitteilung zum Fund des Schiffswracks aus dem 17. Jh. in der Travemündung    
Ö 3.3  
Mitteilung zur Sanierung Wakenitzmauer 164-166    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen
VO/2022/11180  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Förderungen aus dem Kulturbudget für die Jahre 2020, 2021 und tlw. 2022
VO/2022/11182  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Förderungen aus dem Kulturbudget für die Jahre 2020, 2021 und tlw. 2022
VO/2022/11182-01  
Ö 3.6  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturförderung in Lübeck
VO/2022/11204  
Ö 3.6.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturförderung in Lübeck
VO/2022/11204-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand des Klageverfahrens zur Rückgabe der Funde aus Groß Pampau an das Grabungsteam
VO/2022/11461  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht der Verwaltung zum Energiesparen im Kulturbereich (Berichtsbitte des AM Wolfgang Neskovic)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2022/11267  
Ö 5.2  
Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck
Enthält Anlagen
9/07965-01-01-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch dasro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

   
    12.09.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch dasro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis
(als Empfehlung an die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „ro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur tig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für allebecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „ro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022 mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11311  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Werbeflächen für Kultur
VO/2022/11223  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Anmietung Wesloer Straße 112 - Lagerfläche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse