Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss)  

Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Di, 28.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
N 4     Berichte      
N 4.1     Mündl. Berichterstattung betr. Umgang mit dem Gebäude Große Burgstraße 9-13 (Hierzu wird Frau Dr. Hunecke anwesend sein.)      
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus
Enthält Anlagen
VO/2021/10358  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit rgerschaft)


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    28.09.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für Hauptausschuss und Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage mehrheitlich.
 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(zu 2. als Empfehlung an die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss beschließt zu 1. und empfiehlt der Bürgerschaft zu 2. mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.22 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 5.1.1  
Antrag des AM Monika Schedel u. Friederike Grabitz (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus
VO/2021/10358-02  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes