Tagesordnung - 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021
SI/2021/974  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Information zur Vorlage vom 10.08.2020 VO/2020/08805 und der Empfehlung aus dem SSpA VO/2020/08805-02 vom 10.12.2020: "Die Verwaltung überprüft die Gründe, warum Kinder nicht am Essen teilnehmen.?    
Ö 3.1.2  
Lübecker Schwimmbäder - Sportbad St. Lorenz und Wiedereröffnung Freibäder    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Dachausbau OzD
VO/2021/09862  
Ö 3.2.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sanierung Hansehalle
VO/2021/10032  
Ö 3.2.3  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Räumliche Ausstattung der Grundschule "Am Koggenweg" sowie zum Stand einer baulichen Erweiterung
VO/2021/10034  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welcher zusätzliche Raumbedarf besteht für die Grundschule Am Koggenweg im schulischen Bereich sowie im Bereich der Ganztagsbetreuung? Mit welchen Maßnahmen wurde bei bestehendem zusätzlichem Raumbedarf bislang für Abhilfe gesorgt und welche weiteren kurzfristigen Ausstattungsmaßnahmen (mit Angabe des Unsetzungstermins) sind angedacht?

 

2. Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand zur Erweiterung des Schulgebäudes wie in der Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21 angeführt konkret dar?

 

3. Welche Maßnahmen sind nach aktuellem Planungsstand wann konkret umzusetzen?

 

4. Welche Haushaltsmittel sind für eine Planung der Erweiterung und für anderweitige Ausstattungsmaßnahmen im Haushalt der Hansestadt Lübeck 2021 eingestellt? Welche Haushaltsmittel beabsichtigt der zuständige Fachbereich für die Planung und Umsetzung von Erweiterungs- und Ausstattungsmaßnahmen im Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 für die Haushaltsjahre 2022ff anzumelden?

 

5. Ergeben sich aufgrund der Ausweisung von Bauflächen in den Stadtteilen St. Lorenz-Süd, Buntekuh und Moisling erweiterte Raumbedarfe? Wenn ja, wird um konkrete Benennung des Umfangs des zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarfs nach aktuellem Stand gebeten.

   
    19.05.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Welcher zusätzliche Raumbedarf besteht für die Grundschule Am Koggenweg im schulischen Bereich sowie im Bereich der Ganztagsbetreuung? Mit welchen Maßnahmen wurde bei bestehendem zusätzlichem Raumbedarf bislang für Abhilfe gesorgt und welche weiteren kurzfristigen Ausstattungsmaßnahmen (mit Angabe des Unsetzungstermins) sind angedacht?

 

2. Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand zur Erweiterung des Schulgebäudes wie in der Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21 angeführt konkret dar?

 

3. Welche Maßnahmen sind nach aktuellem Planungsstand wann konkret umzusetzen?

 

4. Welche Haushaltsmittel sind für eine Planung der Erweiterung und für anderweitige Ausstattungsmaßnahmen im Haushalt der Hansestadt Lübeck 2021 eingestellt? Welche Haushaltsmittel beabsichtigt der zuständige Fachbereich für die Planung und Umsetzung von Erweiterungs- und Ausstattungsmaßnahmen im Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 für die Haushaltsjahre 2022ff anzumelden?

 

5. Ergeben sich aufgrund der Ausweisung von Bauflächen in den Stadtteilen St. Lorenz-Süd, Buntekuh und Moisling erweiterte Raumbedarfe? Wenn ja, wird um konkrete Benennung des Umfangs des zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarfs nach aktuellem Stand gebeten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2.4  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Selbsttestverfahren an Lübecker Schulen
VO/2021/10035  
Ö 3.2.5  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
Ö 4.2  
VO/2021/09986 Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen im Johanneum über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2021/09873  
Ö 5.2  
VO/2021/09984 Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Ute Rudloff (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10020  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Radweg Mecklenburger Straße (Schlutup)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten      
N 13.2     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse