Tagesordnung - Sitzung des 29. Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	Sitzung des 29. Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 09.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021

SI/2021/008

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.2

Mitteilungen der Werkleitung

Ö 4.2.1

Status Überläufe Regenwasser

Ö 4.2.2

Klimabericht 2020

Ö 4.2.3

Status Digitalisierung

Ö 4.2.4

Sachstand Teilergemeinschaften Abfall

Beschlussvorlagen

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026

VO/2021/10316

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt die gemäß Anlage vorgestellte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 – 2026.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

09.09.2021 - Werkausschuss EBL

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die gemäß Anlage vorgestellte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 – 2026.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Hinweis Herr Dr. Verwey: Das Abfallwirtschaftskonzept wird alle 5 Jahre erneuert, es ist die gesetzliche Pflicht der EBL, dass in Schleswig-Holstein Entsorgungssicherheit besteht.

Herr Dr. Verwey führt in das Thema ein und erläutert die aus seiner Sicht wesentlichen Elemente.

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder, Frau Mählenhoff, Herr Zahn, Herr Martens und Herr Dr. Verwey.

28.09.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.9 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die gemäß Anlage vorgestellte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 – 2026.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.20 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die gemäß Anlage vorgestellte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 – 2026.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 5.2

Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Grünschnitt kostenlos in Niemark annehmen

VO/2021/10345

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Antrag AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Städtischer Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021

N 12

Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.2

Mitteilungen der Werkleitung

N 12.2.1

Stand Klärschlammverbrennung

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines elektrisch angetriebenen Schredders als Vorzerkleinerer in der Annahmehalle der MBA

N 13.2

N 13.3

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck; hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung in der Schwartauer Allee 1. BA Hs-Nr. 139 bis Triftstraße

N 14

Berichte

N 14.1

Quartalsbericht I/2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck

N 14.2

Quartalsbericht I/2021 der EZL GmbH

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - Sitzung des 29. Werkausschusses EBL

Beschlussvorschlag