Tagesordnung - Sitzung des 29. Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: Sitzung des 29. Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021
SI/2021/008  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Status Überläufe Regenwasser    
Ö 4.2.2  
Klimabericht 2020    
Ö 4.2.3  
Status Digitalisierung    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Sachstand Teilergemeinschaften Abfall    
Ö 4.2.5  
Diverses    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10316  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10301  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Grünschnitt kostenlos in Niemark annehmen
VO/2021/10345  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Städtischer Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln
Enthält Anlagen
VO/2021/10418  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird beantragt zu prüfen und bis Ende 2021 zu berichten, wie ein einmaliger Stoffwindelzuschuss für die Anschaffung von Mehrwegwindeln oder die Inanspruchnahme eines Windeldienstes in Höhe von bis zu 100 Euro pro Kind eines Haushaltes mit Wohnsitz in Lübeck bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr durch die EBHL gehrt werden kann. Dabei ist insbesondere die gebührenrechtliche Sicht zu klären, ob und wenn ja wie die Kosten dafür innerhalb der EBHL oder durch einen Zuschuss der Hansestadt geordnet werden können. Auf die Erfahrungen der zahlreichen Kommunen, in denen dieses Angebot bereits besteht, ist zurückzugreifen (Übersicht z.B. unter https://deine-stoffwindel.com/staedte-windelzuschuss/ ).

 

   
    09.09.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Es wird beantragt zu prüfen und bis Ende 2021 zu berichten, wie ein einmaliger Stoffwindelzuschuss für die Anschaffung von Mehrwegwindeln oder die Inanspruchnahme eines Windeldienstes in Höhe von bis zu 100 Euro pro Kind eines Haushaltes mit Wohnsitz in Lübeck bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr durch die EBHL gewährt werden kann. Dabei ist insbesondere die gebührenrechtliche Sicht zu klären, ob und wenn ja wie die Kosten dafür innerhalb der EBHL oder durch einen Zuschuss der Hansestadt geordnet werden können. Auf die Erfahrungen der zahlreichen Kommunen, in denen dieses Angebot bereits besteht, ist zurückzugreifen (Übersicht z.B. unter https://deine-stoffwindel.com/staedte-windelzuschuss/ ).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder, Herr Zahn, Herr Martens, Herr Senator Hinsen und Herr Dr. Verwey.

Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 12.2.1     Stand Klärschlammverbrennung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines elektrisch angetriebenen Schredders als Vorzerkleinerer in der Annahmehalle der MBA      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Radladers für den Einsatz auf der Deponie Niemark      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck; hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung in der Schwartauer Allee 1. BA Hs-Nr. 139 bis Triftstraße      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht I/2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 14.2     Quartalsbericht I/2021 der EZL GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse