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Tagesordnung - Sitzung des 29. Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: Sitzung des 29. Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021
SI/2021/008  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Status Überläufe Regenwasser    
Ö 4.2.2  
Klimabericht 2020    
Ö 4.2.3  
Status Digitalisierung    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
 Sachstand Teilergemeinschaften Abfall    
Ö 4.2.5  
Diverses    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026
Enthält Anlagen
 VO/2021/10316  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
 VO/2021/10301  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Grünschnitt kostenlos in Niemark annehmen
VO/2021/10345  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu veranlassen, um eine kostenlose Annahme von Grünschnitt aus privaten Haushalten durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck zu ermöglichen.
 
   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 


 
   
    09.09.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu veranlassen, um eine kostenlose Annahme von Grünschnitt aus privaten Haushalten durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck zu ermöglichen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) das Ausschussmitglied, Herr Heidemann und Herr Dr. Verwey.
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Städtischer Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln
Enthält Anlagen
 VO/2021/10418  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 12.2.1     Stand Klärschlammverbrennung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines elektrisch angetriebenen Schredders als Vorzerkleinerer in der Annahmehalle der MBA      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Radladers für den Einsatz auf der Deponie Niemark      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck; hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung in der Schwartauer Allee 1. BA Hs-Nr. 139 bis Triftstraße      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht I/2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 14.2     Quartalsbericht I/2021 der EZL GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse