Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 25 vom 09.08.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Sachstandsbericht Standortmarketing HL
Anlage II FährTic App
Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021
SI/2021/986  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2022 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.4  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021 Die Verwaltung wird hierzu zu den Fragen 1-4 zu einem mündlichen Zwischenstand berichten.)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Ausweisung eines Gewerbegebietes in Travemünde
VO/2021/10419  
Ö 3.7  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 4.2  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 4.3  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10301  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    09.09.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Beschlusspunkt 2 als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Herr Zahn stellt den Antrag, aus Zuständigkeitsgründen, nur über die Betriebssatzung der EBL abzustimmen und die anderen beiden Betriebssatzungen unter Punkt 1. und 3. nur zur Kenntnis zu nehmen. Der Werkausschuss stimmt einstimmig dem Antrag zu. Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder, Herr Dr. Lengen, Herr Senator Hinsen, Herr Zahn, Frau Dr. Blunk, Herr Beyer und Herr Dr. Verwey.

   
    13.09.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.2  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (zurückgestellt in der 25. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.08.2021)
2020/09006-02-01  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Grundstückspreise für Gewerbeneuansiedlungen in der Hansestadt Lübeck im Vergleich zu seinen Standortwettbewerbern
VO/2021/10385  
Ö 7.3  
Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10291 Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
VO/2021/10291-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 09.08.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.7     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 25 vom 09.08.21 ÖFFENTLICH (428 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - Sachstandsbericht Standortmarketing HL (2716 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II FährTic App (449 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT (557 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022 (99 KB)