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Tagesordnung - 59. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021
SI/2021/967  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
 VO/2021/10443  
Ö 3.1.1  
AM Pluschkell (SPD) und Lötsch CDU) zu "Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan"
VO/2021/10443-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die VO/2021/10443 - Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan wird wie folgt ergänzt:

„Die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft bezüglich der Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der LSA sind unverzüglich umzusetzen. Die Maßnahmen aus den Gutachten von Urbanus aus 2018 und BSL/mobilité aus 2020 in den Jahren 2022 - 24 sind in den VEP zu übernehmen und schrittweise umzusetzen.“


 
   
    01.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die VO/2021/10443 - Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan wird wie folgt ergänzt:

„Die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft bezüglich der Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der LSA sind unverzüglich umzusetzen. Die Maßnahmen aus den Gutachten von Urbanus aus 2018 und BSL/mobilité aus 2020 in den Jahren 2022 - 24 sind in den VEP zu übernehmen und schrittweise umzusetzen.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß des Ergänzungsantrags zu beschließen.
 
Ö 3.1.2  
Carl Howe (GAL) Antrag zu VO/2021/10443 Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10565  
Ö 3.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Ersatzneubau GGS St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
 VO/2021/10488  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/10493  
Ö 3.4  
BW 62 Büssauer Brücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
 VO/2021/10502  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 26.05.00 - Ehemaliger Bahnhof Schlutup / Konradstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/10518  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Änderung des Aufstellungsbeschlusses / Erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/10504  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): E-Scooter im öff. Raum Sondernutzung?
VO/2021/10552  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung der Welterbebeauftragten    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag - AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD): Weiteres Vorgehen zur Modernisierung des Hubbrücken-Ensembles      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen (225 KB)