Tagesordnung - 59. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021
SI/2021/967  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 3.1.1  
AM Pluschkell (SPD) und Lötsch CDU) zu "Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan"
VO/2021/10443-01  
Ö 3.1.2  
Carl Howe (GAL) Antrag zu VO/2021/10443 Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10565  
Ö 3.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Ersatzneubau GGS St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2021/10488  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10493  
Ö 3.4  
BW 62 Büssauer Brücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10502  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 26.05.00 - Ehemaliger Bahnhof Schlutup / Konradstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10518  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. r den im Stadtteil Schlutup zwischen Konradstraße und der Straße Am Dovensee gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 26.05.00 Ehemaliger Bahnhof Schlutup / Konradstraße - als qualifizierter Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a i. V. m. § 13b BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen im Wesentlichen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohngebietes auf derzeit brachliegenden Flächen im Bereich des ehemaligen Bahnhofes in Schlutup geschaffen werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges sowie durch das Einstellen der Planungsunterlagen in das Internet durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.


 

   
    01.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. r den im Stadtteil Schlutup zwischen Konradstraße und der Straße Am Dovensee gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 26.05.00 Ehemaliger Bahnhof Schlutup / Konradstraße - als qualifizierter Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a i. V. m. § 13b BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen im Wesentlichen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohngebietes auf derzeit brachliegenden Flächen im Bereich des ehemaligen Bahnhofes in Schlutup geschaffen werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges sowie durch das Einstellen der Planungsunterlagen in das Internet durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
 

Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Änderung des Aufstellungsbeschlusses / Erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10504  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): E-Scooter im öff. Raum Sondernutzung?
VO/2021/10552  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung der Welterbebeauftragten    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag - AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD): Weiteres Vorgehen zur Modernisierung des Hubbrücken-Ensembles      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen (225 KB)