Tagesordnung - 59. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021
SI/2021/967  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    26.10.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 1 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Punkt 1 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Punkt 2 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 3 der Beschlussvorlage abstimmen.

r die Beschlussvorlage:  13 Stimmen

Gegen die Beschlussvorlage: 1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, gemäß Punkt 3 der Beschlussvorlage zu beschließen.

 


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

 

  1. das Hauptgutachten
  2. die Teilgutachten Radverkehr, Parken und Ladeinfrastruktur
  3. das Teilgutachten Stadtbahn

 

des Verkehrsentwicklungsplan gemäß angehängter Prozessbeschreibung auszuschreiben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in ergänzter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.1.1  
AM Pluschkell (SPD) und Lötsch CDU) zu "Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan"
VO/2021/10443-01  
Ö 3.1.2  
Carl Howe (GAL) Antrag zu VO/2021/10443 Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10565  
Ö 3.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Ersatzneubau GGS St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2021/10488  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10493  
Ö 3.4  
BW 62 Büssauer Brücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10502  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 26.05.00 - Ehemaliger Bahnhof Schlutup / Konradstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10518  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Änderung des Aufstellungsbeschlusses / Erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10504  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): E-Scooter im öff. Raum Sondernutzung?
VO/2021/10552  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung der Welterbebeauftragten    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag - AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD): Weiteres Vorgehen zur Modernisierung des Hubbrücken-Ensembles      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Organigramm des Fachbereich 5 Planen und Bauen (225 KB)