Tagesordnung - 56. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 56. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021
SI/2021/963  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021
SI/2021/964  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10283  
Ö 3.2  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -
Enthält Anlagen
VO/2021/10318  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10254  
Ö 3.4  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße
VO/2021/10346-01  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei
VO/2021/10353  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 5.3  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.4  
Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
VO/2021/09988-01  
Ö 5.5  
Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Enthält Anlagen
VO/2021/10305  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept    
Ö 5.7  
Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10328  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Thematik Solarparks und ihrer baulichen Umsetzung im Stadtgebiet als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz
VO/2021/10428  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zur vorgesehenen Beschränkung des Schiffsverkehrs an der Hubbrücke aufgrund des technischen Zustandes der Brücke
VO/2021/10426  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Turbobaustellen auf der Autobahn sowie deren Relevanz für die Hansestadt
VO/2021/10427  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.000): Vorstellung der Autobahn GmbH    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Vorhaben Baggersand 25    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Skateranlage Travemünde    
Ö 6.4.4  
CDU: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss
VO/2021/10369-01  
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietvertragsangelegenheiten    
Ö 6.4.6  
mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrssituation Walderseestraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361  
Ö 7.1.1  
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.2  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.2.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363  
Ö 7.3.1  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362  
Ö 7.4.1  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Zu einer Anfrage vom 15.02.2021 über die Förderung des Fahrradverkehrs durch Inanspruchnahme entsprechender Finanzierungs- und Förderprogramme berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.5, „eine genauer Anzahl an Maßnahmen kann ebenso

wenig genannt werden wie ein prozentualer Anteil an den Investitionskosten“.

 

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu

berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten

2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw.

konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in

Anspruch genommen wurden bzw. werden.
 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4.1 - zurückgestellt
   

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Antrag:


Zu einer Anfrage vom 15.02.2021 über die Förderung des Fahrradverkehrs durch Inanspruchnahme entsprechender Finanzierungs- und Förderprogramme berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.5, „eine genauer Anzahl an Maßnahmen kann ebenso wenig genannt werden wie ein prozentualer Anteil an den Investitionskosten“.

 

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten 2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw. konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in Anspruch genommen wurden bzw. werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 

Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse