Tagesordnung - 56. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	56. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 06.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 20:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021

SI/2021/963

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021

SI/2021/964

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss

VO/2021/10283

Ö 3.2

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -

VO/2021/10318

Ö 3.3

Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR

VO/2021/10254

Ö 3.4

Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022

VO/2021/10291

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße

VO/2021/10346-01

Ö 4.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei

VO/2021/10353

Ö 4.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck

VO/2021/10357-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck

VO/2021/10284

Ö 5.2

Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen

VO/2021/10307

Ö 5.3

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

2020/09391-03-01

Ö 5.4

Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988-01

Ö 5.5

Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling

VO/2021/10305

Ö 5.6

Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept

Ö 5.7

Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10328

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Thematik Solarparks und ihrer baulichen Umsetzung im Stadtgebiet als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz

VO/2021/10428

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zur vorgesehenen Beschränkung des Schiffsverkehrs an der Hubbrücke aufgrund des technischen Zustandes der Brücke

VO/2021/10426

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Turbobaustellen auf der Autobahn sowie deren Relevanz für die Hansestadt

VO/2021/10427

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.000): Vorstellung der Autobahn GmbH

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Vorhaben Baggersand 25

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung: Skateranlage Travemünde

Ö 6.4.4

CDU: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss

VO/2021/10369-01

Ö 6.4.5

mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietvertragsangelegenheiten

Ö 6.4.6

mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrssituation Walderseestraße

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361

Ö 7.1.1

AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und zu bauen.

06.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.10.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und in einen sicheren baulichen Zustand zu versetzen.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.

Herr Lötsch beantragt, trotz der Überschreitung der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des öffentlichen Teils des Bauausschusses (19:00 Uhr), mit dem öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung fortzufahren.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.