TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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SI/2021/963 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021 |
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SI/2021/964 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld -
abschließender Beschluss |
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VO/2021/10283 |
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Ö 3.2 |
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Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - |
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VO/2021/10318 |
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Ö 3.3 |
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Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
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VO/2021/10254 |
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Ö 3.4 |
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Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 |
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VO/2021/10291 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße |
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VO/2021/10346-01 |
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Ö 4.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei |
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VO/2021/10353 |
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Ö 4.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
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VO/2021/10357-01 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10284 |
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Ö 5.2 |
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Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen |
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VO/2021/10307 |
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Ö 5.3 |
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Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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2020/09391-03-01 |
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Ö 5.4 |
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Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988-01 |
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Ö 5.5 |
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Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling |
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VO/2021/10305 |
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Ö 5.6 |
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Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept |
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Ö 5.7 |
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Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2021/10328 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Mit Beschluss des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept 2019 (VO/2019/07798) wurde die Verwaltung beauftragt, in einem ersten Schritt der Umsetzung einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen. Hiermit konnte behutsam auf die anstehenden urbanen Wandlungsprozesse hingewirkt und wichtige Erkenntnisse für eine Neugestaltung herausgearbeitet werden. Die Beckergrube übernimmt in der Umsetzung des Rahmenplans eine Schlüsselfunktion.
Erklärtes Ziel ist es, die Beckergrube in das besondere Bild der Lübecker Altstadt einzubinden und durch städtebauliche Impulse strukturelle Transformationsprozesse aktiv anzugehen. Es sollen klimaneutrale und öffentliche Verkehre eine gestärkte Infrastruktur erhalten und der Stadtraum mit seinen vielfältigen Funktionen erlebbar gemacht werden. Im Rahmen des Verkehrsversuchs wurden die obere Beckergrube und die Breite Straße zwischen Beckergrube und Koberg auf berechtigte Verkehre, wie z.B. Bewohner, Bus- und Lieferverkehre, beschränkt und als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit Tempo 20 ausgewiesen. Im Zuge von provisorischen Straßenumbaumaßnahmen erfolgte die Reduzierung der überdimensionierten Verkehrsfläche, sowie die Verlagerung und barrierefreie Ausbildung der Haltestellen des Stadtverkehrs. Die baulichen Maßnahmen wurden flankiert durch eine temporäre Möblierung (u.a. Sitzmöbel, Baumstandorte in Kübeln, Fahrradabstellmöglichkeiten) und eine Containerausstellung, welche über das Projekt informiert. Die Maßnahmen, die mit den verkehrs- und baupolitischen Sprecher:innen abgestimmt wurden, sind mit geringem Mitteleinsatz umgesetzt worden, um mit Blick auf eine nachhaltige Neugestaltung „Interpretationsspielräume“ zu erhalten. Die provisorische bauliche Umgestaltung der Verkehrsanlage einschließlich der Haltestellen erfolgte mit einem Zielhorizont von ca. drei Jahren. Die temporäre Möblierung ist an anderen Stellen im Stadtgebiet weiter verwendbar. Der Verkehrsversuch, ursprünglich für ein Jahr angelegt, startete am 11. Mai 2020 und wird, begründet durch die Covid-19-Pandemie auf das gesamte Jahr 2021 ausgeweitet. So können weitere Erkenntnisse bei Veranstaltungen, wie dem Weihnachtsmarkt, und die Abwicklung der Verkehre bei Theateraufführungen gewonnen werden. Um den Verkehrsversuch beurteilen zu können wurden u.a. Datenanalysen und Verkehrserfassungen vorgenommen, sowie Raumbeobachtungen durchgeführt. Weiter fanden durch die Technische Hochschule Lübeck Interviewserien mit Bewohner:innen, publikumsbezogenen Nutzungen (Einzelhandel, Gastronomie etc.) und Eigentümer:innen statt. Im Juni 2021 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, Theater und Koberg/Königstraße der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und Fußgänger:innen gezählt. Die Ergebnisse können mit Zahlen aus Erhebungen vom September 2020, September 2019 und Juni 2016 in einen Vergleich gesetzt werden. Pandemiebedingt war in den Winter- und Frühlingsmonaten weniger Verkehr in der Gesamtstadt. Im September 2020 und Juni 2021 herrschte vergleichsweise „Normalbetrieb“ in der Innenstadt. Im September 2020 wurden mit Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erhoben. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck. Im Juli 2021 wurden, ergänzend mit Laserfrequenzgeräten an den Gebäuden Beckergrube 18 und Beckergrube 29, Fußgängerbewegungen erfasst. Weiter wurden zur Einhaltung der neuen geänderten Verkehrsregelung regelmäßig Verkehrskontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst – im gleichen Maße wie anderswo in der Altstadt – durchgeführt. Ergänzende Hinweise geben Raumbeobachtungen und Anregungen von den in der Beckergrube aktiven Akteuren (u.a. Tanzgruppen, Musiker:innen, Urban Gardening-Projekt). Ebenfalls sind Rückmeldungen aus der Bevölkerung an die Projektadresse beckergrube@ luebeck.de als auch die Projektleitung und an das Lübeck Management in den vorliegenden Bericht eingeflossen. Auch haben der Stadtverkehr Lübeck und das Taxigewerbe, sowie der Parkhausbetreiber im Wehdehof Rückmeldungen zu ihren Erfahrungen abgegeben.
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06.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.7 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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20.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Mit Beschluss des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept 2019 (VO/2019/07798) wurde die Verwaltung beauftragt, in einem ersten Schritt der Umsetzung einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen. Hiermit konnte behutsam auf die anstehenden urbanen Wandlungsprozesse hingewirkt und wichtige Erkenntnisse für eine Neugestaltung herausgearbeitet werden. Die Beckergrube übernimmt in der Umsetzung des Rahmenplans eine Schlüsselfunktion.
Erklärtes Ziel ist es, die Beckergrube in das besondere Bild der Lübecker Altstadt einzubinden und durch städtebauliche Impulse strukturelle Transformationsprozesse aktiv anzugehen. Es sollen klimaneutrale und öffentliche Verkehre eine gestärkte Infrastruktur erhalten und der Stadtraum mit seinen vielfältigen Funktionen erlebbar gemacht werden. Im Rahmen des Verkehrsversuchs wurden die obere Beckergrube und die Breite Straße zwischen Beckergrube und Koberg auf berechtigte Verkehre, wie z.B. Bewohner, Bus- und Lieferverkehre, beschränkt und als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit Tempo 20 ausgewiesen. Im Zuge von provisorischen Straßenumbaumaßnahmen erfolgte die Reduzierung der überdimensionierten Verkehrsfläche, sowie die Verlagerung und barrierefreie Ausbildung der Haltestellen des Stadtverkehrs. Die baulichen Maßnahmen wurden flankiert durch eine temporäre Möblierung (u.a. Sitzmöbel, Baumstandorte in Kübeln, Fahrradabstellmöglichkeiten) und eine Containerausstellung, welche über das Projekt informiert. Die Maßnahmen, die mit den verkehrs- und baupolitischen Sprecher:innen abgestimmt wurden, sind mit geringem Mitteleinsatz umgesetzt worden, um mit Blick auf eine nachhaltige Neugestaltung „Interpretationsspielräume“ zu erhalten. Die provisorische bauliche Umgestaltung der Verkehrsanlage einschließlich der Haltestellen erfolgte mit einem Zielhorizont von ca. drei Jahren. Die temporäre Möblierung ist an anderen Stellen im Stadtgebiet weiter verwendbar. Der Verkehrsversuch, ursprünglich für ein Jahr angelegt, startete am 11. Mai 2020 und wird, begründet durch die Covid-19-Pandemie auf das gesamte Jahr 2021 ausgeweitet. So können weitere Erkenntnisse bei Veranstaltungen, wie dem Weihnachtsmarkt, und die Abwicklung der Verkehre bei Theateraufführungen gewonnen werden. Um den Verkehrsversuch beurteilen zu können wurden u.a. Datenanalysen und Verkehrserfassungen vorgenommen, sowie Raumbeobachtungen durchgeführt. Weiter fanden durch die Technische Hochschule Lübeck Interviewserien mit Bewohner:innen, publikumsbezogenen Nutzungen (Einzelhandel, Gastronomie etc.) und Eigentümer:innen statt. Im Juni 2021 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, Theater und Koberg/Königstraße der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und Fußgänger:innen gezählt. Die Ergebnisse können mit Zahlen aus Erhebungen vom September 2020, September 2019 und Juni 2016 in einen Vergleich gesetzt werden. Pandemiebedingt war in den Winter- und Frühlingsmonaten weniger Verkehr in der Gesamtstadt. Im September 2020 und Juni 2021 herrschte vergleichsweise „Normalbetrieb“ in der Innenstadt. Im September 2020 wurden mit Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erhoben. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck. Im Juli 2021 wurden, ergänzend mit Laserfrequenzgeräten an den Gebäuden Beckergrube 18 und Beckergrube 29, Fußgängerbewegungen erfasst. Weiter wurden zur Einhaltung der neuen geänderten Verkehrsregelung regelmäßig Verkehrskontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst – im gleichen Maße wie anderswo in der Altstadt – durchgeführt. Ergänzende Hinweise geben Raumbeobachtungen und Anregungen von den in der Beckergrube aktiven Akteuren (u.a. Tanzgruppen, Musiker:innen, Urban Gardening-Projekt). Ebenfalls sind Rückmeldungen aus der Bevölkerung an die Projektadresse beckergrube@ luebeck.de als auch die Projektleitung und an das Lübeck Management in den vorliegenden Bericht eingeflossen. Auch haben der Stadtverkehr Lübeck und das Taxigewerbe, sowie der Parkhausbetreiber im Wehdehof Rückmeldungen zu ihren Erfahrungen abgegeben.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Thematik Solarparks und ihrer baulichen Umsetzung im Stadtgebiet als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz |
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VO/2021/10428 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zur vorgesehenen Beschränkung des Schiffsverkehrs an der Hubbrücke aufgrund des technischen Zustandes der Brücke |
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VO/2021/10426 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Turbobaustellen auf der Autobahn sowie deren Relevanz für die Hansestadt |
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VO/2021/10427 |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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mündliche Mitteilung (5.000):
Vorstellung der Autobahn GmbH |
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Ö 6.4.2 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Vorstellung Vorhaben Baggersand 25 |
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Ö 6.4.3 |
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mündliche Mitteilung:
Skateranlage Travemünde |
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Ö 6.4.4 |
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CDU: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss |
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VO/2021/10369-01 |
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Ö 6.4.5 |
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mündliche Mitteilung (5.651):
nichtöffentliche Behandlung von Mietvertragsangelegenheiten |
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Ö 6.4.6 |
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mündliche Mitteilung (5.660):
Verkehrssituation Walderseestraße |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
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VO/2021/10361 |
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Ö 7.1.1 |
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AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
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VO/2021/10361-02 |
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Ö 7.2 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz |
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VO/2021/10319 |
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Ö 7.2.1 |
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BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
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VO/2021/10319-01 |
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Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD) :
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
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VO/2021/10363 |
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Ö 7.3.1 |
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Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU):
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke |
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VO/2021/10363-02 |
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Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD):
Förderung des Fahrradverkehrs |
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VO/2021/10362 |
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Ö 7.4.1 |
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Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU):
Förderung des Fahrradverkehrs |
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VO/2021/10362-01 |
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Ö 7.5 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.2.1 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Mitteilung über Baugesuche |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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