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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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SI/2021/963 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021 |
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SI/2021/964 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld -
abschließender Beschluss |
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VO/2021/10283 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
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06.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.
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21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | 15 | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.18 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.11 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 3.2 |
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Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - |
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VO/2021/10318 |
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| Ö 3.3 |
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Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
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VO/2021/10254 |
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| Ö 3.4 |
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Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 |
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VO/2021/10291 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße |
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VO/2021/10346-01 |
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| Ö 4.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei |
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VO/2021/10353 |
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| Ö 4.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
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VO/2021/10357-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10284 |
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| Ö 5.2 |
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Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen |
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VO/2021/10307 |
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| Ö 5.3 |
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Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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2020/09391-03-01 |
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| Ö 5.4 |
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Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988-01 |
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| Ö 5.5 |
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Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling |
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VO/2021/10305 |
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| Ö 5.6 |
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Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept |
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| Ö 5.7 |
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Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2021/10328 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Thematik Solarparks und ihrer baulichen Umsetzung im Stadtgebiet als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz |
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VO/2021/10428 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zur vorgesehenen Beschränkung des Schiffsverkehrs an der Hubbrücke aufgrund des technischen Zustandes der Brücke |
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VO/2021/10426 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Turbobaustellen auf der Autobahn sowie deren Relevanz für die Hansestadt |
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VO/2021/10427 |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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mündliche Mitteilung (5.000):
Vorstellung der Autobahn GmbH |
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| Ö 6.4.2 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Vorstellung Vorhaben Baggersand 25 |
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| Ö 6.4.3 |
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mündliche Mitteilung:
Skateranlage Travemünde |
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| Ö 6.4.4 |
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CDU: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss |
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VO/2021/10369-01 |
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| Ö 6.4.5 |
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mündliche Mitteilung (5.651):
nichtöffentliche Behandlung von Mietvertragsangelegenheiten |
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| Ö 6.4.6 |
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mündliche Mitteilung (5.660):
Verkehrssituation Walderseestraße |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
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VO/2021/10361 |
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| Ö 7.1.1 |
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AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
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VO/2021/10361-02 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz |
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VO/2021/10319 |
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| Ö 7.2.1 |
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BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
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VO/2021/10319-01 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD) :
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
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VO/2021/10363 |
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| Ö 7.3.1 |
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Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU):
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke |
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VO/2021/10363-02 |
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| Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD):
Förderung des Fahrradverkehrs |
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VO/2021/10362 |
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| Ö 7.4.1 |
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Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU):
Förderung des Fahrradverkehrs |
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VO/2021/10362-01 |
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| Ö 7.5 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| N 13.2.1 |
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|
Neue Anfragen während der Sitzung |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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mündliche Mitteilung (5.610):
Mitteilung über Baugesuche |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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