Tagesordnung - F Ä L L T A U S ! 44. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: F Ä L L T A U S ! 44. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020
SI/2020/637  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.2     Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09591  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.


 

 

 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen.

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Antrag wurde unter TOP 1 einstimmig um eine Sitzung auf den 18.01.2021 vertagt.
 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig den erweiterten Antrag.
 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2     Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5.3     Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.4     Parksituation Marquardstraße    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bebauung des Grundstücks Hintern Höfen 19, Schlutup
VO/2021/09638  
Ö 6.2.2     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Drainage beim Bauvorhaben Heimathafen am Mühlenweg, Schlutup
VO/2021/09639  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnübergang Niederbüssauer Weg    
Ö 6.4.2     Mündliche Mitteilung (5.610 / 5.660): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.3     Mündliche Mitteilung (5.660): Ebenerdige Querung St.-Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2     AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.2.1     Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.3     Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.4     Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09614  
Ö 7.5     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität in den EFH-Baugebieten Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade
VO/2020/09615  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse