Tagesordnung - 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Do, 12.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Thomas-Mann-Schule
Ort:	Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck


Anlagen:
20200116 Niederschrift öffentlich

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)	SI/2019/384
Ö 4		Feststellung der Niederschrift Nr. 6 öffentlicher Teil vom 05.12.2019	SI/2019/384
Ö 5		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7		Berichte
Ö 7.1		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2016	VO/2020/08702
	12.03.2020 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Frau Dr. Schur stellt die wesentlichen Punkte und Ergebnisse des Prüfungsberichtes vor. Das Ausschussmitglied Herr Lehrke bedankt sich beim RPA und dem Bereich Haushalt und Steuerung für die schnelle Beantwortung seiner Fragen zum o.g. Prüfungsbericht. Die von ihm gestellten tiefergreifenden Fragen zu Buchungen einer bestimmten Darlehensrückzahlung, der Buchung der Pensionsrückstellungen, aktiven Rechnungsabgrenzung und Abtretung künftiger Kaufpreise an einer Beteiligung zwecks Stärkung des Eigenkapitals beantworten die für die Prüfung verantwortliche Prüfungsleiterin, Frau Lietzow, sowie Herr Baltz vom RPA und Herr Uhlig vom Bereich Haushalt und Steuerung. Nachfragen des Ausschussmitgliedes Herr Dr. Petersen zur Laufzeit der Vorschrift für ergebnisneutrale Korrekturen, zur Rechnungsstellung bei Geschäftsbesorgungsverträgen und zur fehlerhaften Übernahme von liquiden Mitteln beantworten ebenfalls Frau Lietzow und die Herren Baltz und Uhlig. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7.1.1		Fragen des RP-Ausschusses zum Prüfungsbericht des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Lübeck und Antworten der Verwaltung	VO/2020/08702-01
Ö 7.2		Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stiftung Lübecker Altstadt zum 31. Dezember 2015 und 2016 und der zugehörigen Lageberichte	VO/2020/08703
Ö 7.3		Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stiftung Lübecker Altstadt zum 31. Dezember 2017 und 2018 und der zugehörigen Lageberichte	VO/2020/08704
Ö 7.4		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster zum 31.12.2012 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2012	VO/2020/08705
Ö 7.5		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung Lübecker Wohnstifte und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2011	VO/2020/08706
Ö 7.6		Bericht über die Prüfung der Fachverfahren und Auftragsverarbeitung mit personenbezogener Datenverarbeitung sowie Nutzung sozialer Medien	VO/2020/08707
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Feststellung der Niederschrift Nr. 6 nichtöffentlicher Teil vom 05.12.2019
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Antworten des GMHL zur Prüfung von Bauherrenaufgaben, Architekten- und Ingenieurleistungen von der Vergabe bis zur Abrechnung bei drei Bauvorhaben
N 10.2		Antworten des GMHL zu der Anfrage des Ausschusses zum Bericht über die Instandsetzung von Brandschutzschiebetoren im St. Annen-Museum
N 10.2.1		Vortrag von Herrn Babendererde zum Thema Qualitätsmanagement im GMHL
N 10.3		Antworten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr zu den Anfragen des Ausschusses zum Prüfbricht Umbau der Bushaltestellen Korvettenstraße und Märkische Straße
N 11		Berichte
N 11.1		Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald
N 11.2		Bericht über die Sonderprüfung Herstellung der Trennkanalisation Lange Reihe 2. BA, Los 1 Entwässerung im Bereich 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 11.3		Bericht über die Kassenprüfung 2018 Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder
N 11.4		Bericht über die Kassenprüfung 2019 der Zahlstelle und Nebenkassen im Bereich 4.416 - Stadtbibliothek
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	20200116 Niederschrift öffentlich (31 KB)

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