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Tagesordnung - 20. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll WA-Sitzung 10.09.20_öT 4.2.3
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 2.1  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11-15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020 - öffentl. Teil
SI/2020/768  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Kosten von Einwegplastik in der Umwelt    
Ö 4.2.2  
Status zur Entsorgung von Abbruchabfällen aus kerntechnischen Anlagen in Schleswig-Holstein    
Ö 4.2.3  
Informationen zu anstehenden Satzungsänderungen    
Ö 4.2.4  
Klimabericht EBL 2018    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/08955  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Hansestadt Lübeck plant ein neues Konzept über öffentliche Toiletten für die Lübecker Innenstadt.

Folgende Maßnahmen sind in diesem Konzept enthalten:

  1. Am Markt bzw. Rathaus entsteht eine öffentliche Toilette die 24 Stunden benutzbar ist.
  2. Außerdem entstehen mindestens sieben weitere 24 Stunden offene Toiletten an touristisch viel frequentierten Orten in der Innenstadt.  
  3. Das Konzept „nette Toilette“ kann weitergeführt werden. Ist aber nur als ein zusätzlicher Service zu den öffentlichen Toiletten anzusehen.
  4. Alle neuen Toiletten werden als „geschlechterneutrale Toiletten“ ausgeführt.

 

Der Bürgermeister möge das Konzept zur Novembersitzung der Bürgerschaft 2020 vorlegen..

 
   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.44 - zurückgestellt
   

 
   
    25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - zurückgestellt
   

 

 

 
   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 


 

 
   
    10.09.2020 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Hansestadt Lübeck plant ein neues Konzept über öffentliche Toiletten für die Lübecker Innenstadt.

 

Folgende Maßnahmen sind in diesem Konzept enthalten:

 

  1. Am Markt bzw. Rathaus entsteht eine öffentliche Toilette die 24 Stunden benutzbar ist.
  2. Außerdem entstehen mindestens sieben weitere 24 Stunden offene Toiletten an touristisch viel frequentierten Orten in der Innenstadt.  
  3. Das Konzept „nette Toilette“ kann weitergeführt werden. Ist aber nur als ein zusätzlicher Service zu den öffentlichen Toiletten anzusehen.
  4. Alle neuen Toiletten werden als „geschlechterneutrale Toiletten“ ausgeführt.

 

Der Bürgermeister möge das Konzept zur Novembersitzung der Bürgerschaft 2020 vorlegen..

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 
Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/08955-01  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem offensichtlichen Problem bei Großraumbehältern, die zur Altpapierentsorgung eingesetzt werden
VO/2020/09196-01  
Ö 9.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Deponieerweiterung Deponie Niemark
VO/2020/09290  
Ö 9.3  
Neu: Anfrage Hr. Dr. Grohmann zu Solar-Papierkörben    
Ö 9.4  
Neu: Anfrage Hr. Zahn zur Reinigung von Verkehrsinseln    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020 - nichtöffentl. Teil      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Auftrag zur Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage aus dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Lieferung und Errichtung einer Aktivkohlefilteranlage für die MBA Lübeck      
N 13.3     Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung einer Regenwasserleitung im Weidentrift      
N 14     Berichte      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zum Protokoll WA-Sitzung 10.09.20_öT 4.2.3 (2240 KB)