Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis
Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020
SI/2020/668  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Einzelhandel in der HL (mündlich durch Frau Kempke (Lübeck Management e.V.))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in der HL (mündlich durch Herrn Dusch (Agentur für Arbeit Lübeck))    
Ö 3.2.2  
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Tourismus in der HL (mündlich durch Herrn Lukas (LTM GmbH))    
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung durch Herrn Senator Schindler und Herrn Gerdes (KWL GmbH).)
VO/2020/08690  
Ö 3.4  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)
VO/2020/08720  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:

 

-          Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

-          In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

-          Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a)      Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

b)      Schärenweg

c)      Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße

-          Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

-          Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

 

Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.

 

 

 

 


 

 

 

   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:

 

-          Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

-          In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

-          Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a)      Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

b)      Schärenweg

c)      Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße

-          Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

-          Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

 

Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:

 

-          Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

-          In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

-          Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a)      Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

b)      Schärenweg

c)      Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße

-          Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

-          Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

 

Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:

 

-          Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

-          In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

-          Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a)      Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

b)      Schärenweg

c)      Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße

-          Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

-          Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

 

Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.

 

Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Quartalsbericht I / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (Hierzu ist Herr Kirchhoff anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08886  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu ist Herr Kaschel (LPA) anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM Thomas Leber (FDP) zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan 2030
VO/2020/08900  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"
VO/2020/08682  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)
VO/2020/08669  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung über die Anordnung einer Eilentscheidung und deren Erledigung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg      
N 13.2     Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH (279 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis (977 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030 (4050 KB)