Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 11.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis
Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020

SI/2020/668

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.1.1

Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Einzelhandel in der HL (mündlich durch Frau Kempke (Lübeck Management e.V.))

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in der HL (mündlich durch Herrn Dusch (Agentur für Arbeit Lübeck))

Ö 3.2.2

Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Tourismus in der HL (mündlich durch Herrn Lukas (LTM GmbH))

Ö 3.3

Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung durch Herrn Senator Schindler und Herrn Gerdes (KWL GmbH).)

VO/2020/08690

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Inwieweit werden bei der Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck Konzepte mit mehrge schossigen Gewerbegebäude in Erwägung gezogen?

2. Welche (bindenden) Leitlinien oder Bestimmungen für die Gewerbeflächenentwicklung in Bezug auf Nachhaltigkeit sind für Lübeck bisher vorhanden?

09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.3 - zurückgestellt

Anfrage:

Inwieweit werden bei der Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck Konzepte mit mehrgeschossigen Gewerbegebäude in Erwägung gezogen?
Welche (bindenden) Leitlinien oder Bestimmungen für die Gewerbeflächenentwicklung in Bezug auf Nachhaltigkeit sind für Lübeck bisher vorhanden?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

1. Inwieweit werden bei der Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck Konzepte mit mehrgeschossigen Gewerbegebäude in Erwägung gezogen?

2. Welche (bindenden) Leitlinien oder Bestimmungen für die Gewerbeflächenentwicklung in Bezug auf Nachhaltigkeit sind für Lübeck bisher vorhanden?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung

zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.4

BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)

Berichte

Quartalsbericht I / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (Hierzu ist Herr Kirchhoff anwesend.)

VO/2020/08886

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu ist Herr Kaschel (LPA) anwesend.)

VO/2020/08588

Ö 5.1.1

Änderungsantrag des AM Thomas Leber (FDP) zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan 2030

VO/2020/08900

Ö 5.2

Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"

VO/2020/08682

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)

VO/2020/08669

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte

N 12.1

Mitteilung über die Anordnung einer Eilentscheidung und deren Erledigung

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg

N 13.2

Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH (279 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis (977 KB)
	4	öffentlich	Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030 (4050 KB)

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