Tagesordnung - 12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 11 vom 11.11.2019 ÖFFENTLICH
Anlage Ia Beteiligung Kinder Travepromenade HdJ
Anlage Ib Abschnitt Nordermole Travepromenade
Anlage II Haus der Retter
Anlage III WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2019
SI/2019/418  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Informationen zu Wiederkaufs- und Vorkaufsrechten der HL (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.3  
130. Travemünder Woche 2019 - Rückblick und Fazit (Hierzu sind die Herren Schärffe (LYC) und Bergmann (UBA) anwesend.)    
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Travemünder Woche - Landprogramm 2020 (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019)
VO/2019/08179  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Situation am Grünstrand Travemünde (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019 (Zum Grünstrand wurde in der 11. Sitzung ein Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen.))
VO/2019/08223  
Ö 3.6  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 10. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth - Nördliche Wallhalbinsel
VO/2019/08446  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08405  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (Überweisung an den Bauausschuss (federführend) und den Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" aus der Bürgerschaft vom 28.11.2019. Anschließend erneute Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08355-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.31 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    09.12.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Überweisung wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    04.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 in Zusammenarbeit mit den Lübecker

Hafenbetreibern ein Konzept vorzulegen, um bis 2025 mindestens 70% des

Energiebedarfs aller im Lübecker Hafen anlegenden Schiffe durch Landstrom zu decken.

Bis 2030 soll dieser Anteil auf 100% gesteigert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 11 vom 11.11.2019 ÖFFENTLICH (316 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia Beteiligung Kinder Travepromenade HdJ (512 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib Abschnitt Nordermole Travepromenade (650 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II Haus der Retter (851 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage III WiA & KBT-A Sitzungstermine 2020 (124 KB)