| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschriften |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2018 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2018/209 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2018 |
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SI/2018/210 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Teil II - Bericht zum Kitajahr 2017/18 |
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VO/2018/06036 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite"
Abschließender Beschluss
Bebauungsplan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite -
Satzungsbeschluss |
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VO/2018/06075 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 6. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
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04.06.2018 - Bauausschuss |
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Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 6. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
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12.06.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme) gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. |
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14.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 18.2 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag (siehe hierzu Änderungsantrag unter TOP 18.2.1): 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zu den Bauleitplänen noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.19.00 – Dornbreite / Medenbreite – in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 8) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
| Ö 5.2 |
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Freigabe Fortführung Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691) |
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VO/2018/06105 |
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| Ö 5.3 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung des 2. Bauabschnitts der Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck über 175.000,00 EUR |
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VO/2018/06098 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Verabschiedung AM Jörg Hundertmark aus dem Hauptausschuss |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Niederschriften |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2018 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2018 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Anfrage AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Vermarktung Rathaushof |
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| N 11.2 |
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Anfrage AM Carl Howe betr. Erstellung von Managementplänen durch LPA und Stadtwald für den Umweltminister |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 |
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| N 13.2 |
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Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| N 14.1 |
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Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Durchführung einer Sitzung des HA im Juli 2018 |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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