Tagesordnung - 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 08.01.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 36 vom 13.11.17 ÖFFENTLICH
Anlage I Einzelhandelsmonitor Lübeck 2017
Anlage II GästeWLAN Travemünde Sachstand
Anlage III Antwort auf Anfrage Simon Soziale Sicherung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 36 vom 13.11.2017 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)	SI/2017/997
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		LÜBECK überMORGEN (liegt bereits vor)	VO/2017/05367
Ö 4.2		Sachstandsbericht Nördliche Wallhalbinsel ? Umsetzung des PIH Konzeptes (5.610)	VO/2017/05611
Ö 4.3		Wohnungsmarktbericht 2017	VO/2017/05515
Ö 4.4		Quartalsbericht III / 2017 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (liegt bereits vor)	VO/2017/05524
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde	VO/2017/05607
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die als Anlage I beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen.

	08.01.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die als Anlage I beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (15 Ja-Stimmen)

	23.01.2018 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die als Anlage I beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	25.01.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die als Anlage I beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen:45 Nein-Stimmen: 2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 36 vom 13.11.2017 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)
N 9.2		Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 36 vom 13.11.17 ÖFFENTLICH (347 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Einzelhandelsmonitor Lübeck 2017 (1508 KB)
	4	öffentlich	Anlage II GästeWLAN Travemünde Sachstand (1424 KB)
	5	öffentlich	Anlage III Antwort auf Anfrage Simon Soziale Sicherung (183 KB)

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