Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Zentralrelevante und Innenstadtsensible Sortimente
zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Anträge im BA vom 19.01.2015 und 21.11.2016
A01 Standort Herrenholz - Entwicklung der zulässigen Einzelhandelsnutzungen
A02 EH_Gutachten_Lademann_2003_Langfassung
A02a EH_Gutachten_Lademann_2003_Kurzfassung
A03 Kurzstg. Flexibilisierung Baurecht_2003-11
A04 Kurzstg. Nutzung OG_2004-03
A05 EHEK_HL_Bericht_2007
A06 IKEA_EH-Gutachten_CIMA_2010-08-31
A07 IKEA+CITTI_EH-Gutachten_DLP_2011-03-21
A08 EH-Monitoring_Gutachten_2013-06
A09 22-55-09_Einzelhandelsgutachten-DLP_2015-04-14
A10 STN Citti-Park_Decathlon Januar 2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 27 vom 14.11.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/812  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2017 (mündlich durch LTM GmbH)    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Claus Schaafberg: Machbarkeit und Kosten einer Behelfsbrücke für die Überquerung der Trave auf Höhe der Possehlbrücke (mündlich)    
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Peter Reinhardt: Ausschreibung Grundstück "Rehsprung"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/04423  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den für die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.09 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum –, der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.10 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 – Gewerbegebiet Herrenholz Süd – sowie der Entwurf des Bebauungsplanes 22.53.09 – Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord   sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 10) gebilligt.

3.Die Entwürfe der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollten die Entwürfe der Bebauungspläne nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

   
    14.11.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Bauausschuss nimmt den für die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

2.Der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.09 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum –, der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.10 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 – Gewerbegebiet Herrenholz Süd – sowie der Entwurf des Bebauungsplanes 22.53.09 – Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord   sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 10) gebilligt.

 

3.Die Entwürfe der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

4.Sollten die Entwürfe der Bebauungspläne nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme LM B-Plan Herrenholz (5398 KB)    
   
    21.11.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.4 - zurückgestellt
   

 

   
    12.12.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Bauausschuss nimmt den für die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.09 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum –, der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.10 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 – Gewerbegebiet Herrenholz Süd – sowie der Entwurf des Bebauungsplanes 22.53.09 – Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord   sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 10) gebilligt.

3.Die Entwürfe der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollten die Entwürfe der Bebauungspläne nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Hundertmark

einstimmig an.

(11 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig,

gemäß geändertem Beschlussvorschlag

zu entscheiden.

(11 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der Bauausschuss nimmt den für die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.09 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum –, der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.10 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 – Gewerbegebiet Herrenholz Süd – sowie der Entwurf des Bebauungsplanes 22.53.09 – Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord   sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 10) gebilligt.

3.Die Entwürfe der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollten die Entwürfe der Bebauungspläne nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 5.2  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 27 vom 14.11.2016 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Zentralrelevante und Innenstadtsensible Sortimente (70 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 5.1. - E-Mail Stadtplanung - Anträge im BA vom 19.01.2015 und 21.11.2016 (85 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich A01 Standort Herrenholz - Entwicklung der zulässigen Einzelhandelsnutzungen (705 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich A02 EH_Gutachten_Lademann_2003_Langfassung (2077 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich A02a EH_Gutachten_Lademann_2003_Kurzfassung (125 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich A03 Kurzstg. Flexibilisierung Baurecht_2003-11 (530 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich A04 Kurzstg. Nutzung OG_2004-03 (874 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich A05 EHEK_HL_Bericht_2007 (3309 KB)    
Anlage 9 9 öffentlich A06 IKEA_EH-Gutachten_CIMA_2010-08-31 (13949 KB)    
Anlage 10 10 öffentlich A07 IKEA+CITTI_EH-Gutachten_DLP_2011-03-21 (7206 KB)    
Anlage 11 11 öffentlich A08 EH-Monitoring_Gutachten_2013-06 (7115 KB)    
Anlage 12 12 öffentlich A09 22-55-09_Einzelhandelsgutachten-DLP_2015-04-14 (5455 KB)    
Anlage 13 13 öffentlich A10 STN Citti-Park_Decathlon Januar 2016 (154 KB)