Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)  

Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
79_Anhörung_Buddenbrookhaus_21072023_Hauptausschuss
Schreiben Projektstand an IBSH 25.05.2023
Schreiben Projektstand an IBSH 04.07.2023
Nachricht an IBSH 13.06.2023 mit VO2023_12255-01
Vermerk Anhörungsschreiben IBSH 21.07.2023
2021-01-11 Wimin NEUE BBH-Förderung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 2.1  
Stellvertretendes AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage betr. Städtebündnis "Sicherer Hafen"
VO/2023/12421  
Ö 2.2  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter betr. aktueller Stand Fußgängerfähre in Travemünde    
Ö 2.3  
NEU: mündl. Anfrage von AM Müller betr. Antwortkultur der Verwaltung auf Anfragen des Beirats für Menschen mit Behinderung    
Ö 3     Berichte    
Ö 3.1  
Aktuelle Entwicklung Vorhaben Buddenbrookhaus (Der Tagesordnung sind hierzu die Schreiben an die Investitionsbank Schleswig-Holstein sowie das Anhörungsschreiben von der Investitionsbank Schleswig-Holstein als Anlagen beigefügt. Des weiteren noch ein Vermerk und ein Schreiben des Wirtschaftsministeriums zur Kenntnis.)    
Ö 4  
Beschlussvorlagen    
Ö 5     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 5.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt
VO/2023/12407  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, in der Sitzung des Hauptausschusses am 10.08.2023 zum Stand folgender größerer Bauvorhaben zu berichten:

  1. Neuaufstellung Senioreneinrichtungen (Bürgerschaftsbeschluss vom 22.11.2022, VO/2022/11544)
  2. Brandschutzmaßnahmen Heiligen-Geist-Hospital
  3. Masterplan Umweltbildungszentrum (Bürgerschaftsbeschluss vom 31.03.2022, VO/2021/10699)
  4. Umbau des Gebäudes Karstadt Haus B für den Schulbetrieb
  5. Neubau eines Verwaltungszentrums (Bürgerschaftsbeschluss vom 23.05.2019)
  6. Sanierung der Altstadtbrücken
  7. Sanierung Breite Straße / Mengstraße
  8. Bau einer Multifunktionshalle in der Nähe zur Musik- und Kongresshalle
  9. Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept
  10. Bau eines Systemparkhauses auf der mittleren Wallhalbinsel (Beschluss Bauausschuss vom 06.09.2021, VO/2021/10303)

 

Der Bürgermeister soll im Rahmen seines Berichts für die vorgenannten Projekte eine aktualisierte Zeitschiene der Realisierung vorstellen, auf Auswirkungen des Anstiegs von Bau- und Kreditkosten eingehen, sowie aufzeigen, welche Möglichkeiten zur Kostendämpfung und Beschleunigung bestehen.


 

   
    10.08.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, in der Sitzung des Hauptausschusses am 29.08.2023 zum Stand folgender größerer Bauvorhaben zu berichten:

 

a)      Neuaufstellung Senioreneinrichtungen (Bürgerschaftsbeschluss vom 22.11.2022, VO/2022/11544)

 

b)      Brandschutzmaßnahmen Heiligen-Geist-Hospital

 

c)      Masterplan Umweltbildungszentrum (Bürgerschaftsbeschluss vom 31.03.2022, VO/2021/10699)

 

d)      Umbau des Gebäudes Karstadt Haus B für den Schulbetrieb

 

e)      Neubau eines Verwaltungszentrums (Bürgerschaftsbeschluss vom 23.05.2019)

f)        Sanierung der Altstadtbrücken

g)      Sanierung Breite Straße / Mengstraße

h)      Bau einer Multifunktionshalle in der Nähe zur Musik- und Kongresshalle

i)        Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept

j)        Bau eines Systemparkhauses auf der mittleren Wallhalbinsel (Beschluss Bauausschuss vom 06.09.2021, VO/2021/10303)

 

Der Bürgermeister soll im Rahmen seines Berichts für die vorgenannten Projekte eine aktualisierte Zeitschiene der Realisierung vorstellen, auf Auswirkungen des Anstiegs von Bau-  und Kreditkosten eingehen, sowie aufzeigen, welche Möglichkeiten zur Kostendämpfung

und Beschleunigung bestehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    12.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7  
Ende des öffentlichen Teils    
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9     Berichte      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 79_Anhörung_Buddenbrookhaus_21072023_Hauptausschuss (164 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Schreiben Projektstand an IBSH 25.05.2023 (480 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Schreiben Projektstand an IBSH 04.07.2023 (279 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Nachricht an IBSH 13.06.2023 mit VO2023_12255-01 (533 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Vermerk Anhörungsschreiben IBSH 21.07.2023 (152 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich 2021-01-11 Wimin NEUE BBH-Förderung (64 KB)