Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 28.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort:	Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023

SI/2023/433

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7

Berichte

Ö 7.1

Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes

VO/2023/12098

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beratung, Erörterung und ggf. Empfehlung zum o.g. Statusbericht 2022.

Beteiligte Bereiche:

1.201 – Haushalt und Steuerung – Stellungnahme,

1.300 – Recht – Stellungnahme.

Ergebnis beider Bereiche: Keine rechtlichen Bedenken.

28.06.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

29.08.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 7.2

Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12157

Ö 7.3

Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12243

Ö 7.4

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen einschließlich der Lageberichte und der Anhänge 2015 bis 2020

VO/2023/12290

Ö 7.5

Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020

VO/2023/12291

Ö 7.5.1

Stellungnahme Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhanges 2020

VO/2023/12291-01

Ö 7.6

Westerauer Stiftung - Prüfungsbericht des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs 2020

VO/2023/12292

Ö 7.7

Bereiche 5.610 Stadtplanung und Bauordnung und 5.660 Stadtgrün und Verkehr - Bericht zur Sonderprüfung Verwaltungsprozesse im Fachbereich 5 zur Umnutzung eines Gebäudes in der Lübecker Altstadt

VO/2023/12293

Ö 7.8

Bereich 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - Bericht über die Sonderprüfung der erhobenen Gebühren

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023

N 10

Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)

N 10.1

Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.

N 11

Berichte

N 11.1

Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Bericht über die Sonderprüfung Sanierung der Belebungsbecken des Pumpwerkes Ochsenkopf

N 11.2

Bereich 4.525 Lübecker Schwimmbäder - Bericht über die Kassenprüfung 2022

N 11.3

Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Bericht über die Kassenprüfung 2023

N 11.4

Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2022 der Zahlstelle und Nebenkassen

N 11.4.1

Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Aktualisierte Stellungnahme zum Bericht der Nebenkassenprüfung 2022

N 11.5

Bereich 3.370 Feuerwehr - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr

N 11.6

Bereich 4.513 Jugendarbeit - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfungen 2023 der Nachbarschaftsbüros

N 11.7

Bereich 2.500 Soziale Sicherung - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse Mietspiegel

N 12

Verschiedenes

Ö 13

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschlussvorschlag