Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Bauausschuss)

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Bauausschuss)
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 13.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" von 2013 (VO/2013/00307) Sachstand

VO/2022/11235

Ö 4.2

Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Anlage liegt nun vor.)

VO/2023/12397

VORLAGE

Beschlussvorschlag

 Interfraktioneller Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11887-01-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck in der Bürgerschaft am 30.03.2023 (VO/2023/11887-01-01-01)

 Anfrage des AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen im Bauausschuss am 15.05.2023 (VO/2023/12236)

13.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

13.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zurückgestellt

18.09.2023 - Bauausschuss

Ö 5.9 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

26.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.8 - zurückgestellt

09.10.2023 - Bauausschuss

Ö 5.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

10.10.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

06.11.2023 - Bauausschuss

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

 Anfrage des AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen im Bauausschuss am 15.05.2023 (VO/2023/12236)