Tagesordnung - FÄLLT AUS!!!!! Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: FÄLLT AUS!!!!! Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Anlage 1 zu TOP 3-2-2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2023
SI/2023/346  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Sachstand Masterplan Klimaschutz mit kommunaler Wärmeplanung    
Ö 3.2.2     Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen des MAKS (Anlage wird der TO beigefügt)    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1     Anfrage des AM Frank Zahn zur Problematik Waschbären
VO/2023/12755  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 4.2     Ausschreibungen Stadtgut Niendorf    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Stadt Lübeck bewirbt sich beim Projekt „Meeresschutzstädte“ und stellt einen Letter of Intent aus, um ihr Interesse am Auswahlverfahren zu bekunden. Die Umsetzung erfolgt umgehend nach der Beschlussfassung.

 


 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.21 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Stadt Lübeck bewirbt sich beim Projekt „Meeresschutzstädte“ und stellt einen Letter of Intent aus, um ihr Interesse am Auswahlverfahren zu bekunden. Die Umsetzung erfolgt umgehend nach der Beschlussfassung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Stadt Lübeck bewirbt sich beim Projekt „Meeresschutzstädte“ und stellt einen Letter of Intent aus, um ihr Interesse am Auswahlverfahren zu bekunden. Die Umsetzung erfolgt umgehend nach der Beschlussfassung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Stadt Lübeck bewirbt sich beim Projekt „Meeresschutzstädte“ und stellt einen Letter of Intent aus, um ihr Interesse am Auswahlverfahren zu bekunden. Die Umsetzung erfolgt umgehend nach der Beschlussfassung.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1     Jugendkriminalität    
Ö 8.2     Nachfolge Leitung Polizeidirektion    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zu TOP 3-2-2 (662 KB)