Tagesordnung - 24. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	24. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 11.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:30 - 14:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 2.1

Die Tagesordnungspunkte Pkt. 11 - 15 sollen nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020 - öffentl. Teil

SI/2020/771

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.1.1

Stand der Anhörung nach § 29 Abs.1 KrWG

Ö 4.2

Mitteilungen der Werkleitung

Ö 4.2.1

Regenrückhaltebecken Roggenhorst

Ö 4.2.2

Ergebnisse Abfallanalyse

Ö 4.2.3

Zuwendungsbescheid neuer Gasspeicher

Beschlussvorlagen

Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt

VO/2021/09628

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Entsorgungsbetriebe Lübeck bereiten in Zusammenarbeit mit einem Meinungsforschungsinstitut die Durchführung einer repräsentativen Meinungsumfrage zur beabsichtigten Entsorgung von freigemessenen Abfällen aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel auf der Deponie Niemark vor.

09.02.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis (an die Bürgerschaft)	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	x

Der Hauptausschuss gibt die Vorlage mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) ohne Votum an die Bürgerschaft.

11.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.5 - abgelehnt

Beschluss:

Durch die Annahme des Antrags zu TOP 9.5.3 ist diese Beschlussvorlage (VO/2021/09628) abgelehnt.

11.02.2021 - Werkausschuss EBL

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Ö 6

Berichte

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen gegen "wilden Müll" an Feldwegen

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020 - nicht öffentl. Teil

N 12

Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 12.2

Miteilungen der Werkleitung

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Kanalreparatur mit Kunststofflinern

N 13.2

Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Verlängerung der Mietzeit der Mobilen Schlammentwässerung auf dem Zentralklärwerk

N 13.3

Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gem. § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Auftrag für die Tiefbauarbeiten Wertstoffhof Posener Straße

N 13.4

Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2021

N 14

Berichte

N 14.1

Quartalsbericht III/2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck

N 14.2

Quartalsbericht III/2020 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse